Alle sind für Demokratie. Warum eigentlich? Was wollen wir, wenn wir Demokratie wollen? Was meinen wir, wenn wir von Demokratie sprechen? Alle dasselbe?
Manche verwechseln Demokratie mit Rechtsstaat und der Geltung von Grundrechten. Aber in einer Diktatur kann (theoretisch) die Regierungstätigkeit strikt an Gesetze gebunden sein und eine unabhängige Justiz existieren. Umgekehrt ist Demokratie auch ohne allgemeine Menschenrechte denkbar (siehe antikes Griechenland). Was also ist Demokratie?
Manche verwechseln Demokratie mit Wahlen und Abstimmungen, mit dem Mehrheitsprinzip. Dieses aber ist nichts als die (erfreulicherweise) zivilisierte Form des Rechts des Stärkeren, das ja aber bekanntlich kein Recht ist. Es gibt andere Formen der Demokratie, die ohne Repräsentation bzw. Machtdelegation auskommen (Basisdemokratie) und in denen keine Mehrheiten und Minderheiten gebildet werden (Konsensdemokratie). Was also ist Demokratie?
Die allgemeinste Bestimmung dessen, was Demokratie ist, lautet: Die, die regiert werden, müssen dem Regiertwerden zustimmen. Aber das kann ja wohl nicht alles sein, warum alle Demokratie wollen. Was macht Demokratie so begehrenswert?
Demokratie scheint das größtmögliche Maß an Selbstbestimmung zu gewähren. Der Anspruch lautet: Es gibt zwar eine Regierung, aber diese wird „letztlich“ durch die bestimmt, die regiert werden, sie regieren sich also im Prinzip selbst.
Einmal abgesehen davon, dass dieses Demokratieverständnis („Der Staat sind wir alle“) reale Machtverhältnisse ignoriert, die zum Beispiel durch massive ökonomische Ungleichheit auch eine entscheidende Ungleichheit hinsichtlich politische Teilhabe und Mitbestimmung bewirkt, ist das darin Gewünschte durchaus legitim: Selbst über die eigenen Angelegenheiten bestimmen zu wollen. Und zwar zusammen mit den anderen, die es auch angeht.
Zu Ende gedacht wäre Demokratie also Anarchie: herrschaftsfreie Gesellschaft, kein Mensch herrscht über einen anderen.
Das ist nicht innerhalb des politische Systems oder durch dieses zu erreichen. Die herkömmlichen Repräsentativdemokratie steht der Anarchie im Wege. Sie muss umgangen werden. (Mehr direkte Demokratie ändert daran nichts, wenn das Wahlvolk derselbe autoritätshörige Haufen ist; im Gegenteil, es könnte mehr Populismus bedeuten: formelle „Demokratie“ ohne Freiheit.)
Ziel und Mittel ist die gemeinschaftliche Selbstermächtigung aller und jedes Einzelnen. Jeder soll im Rahmen seiner Möglichkeiten und Bedürfnisse mitentscheiden. Das kann nur in überschaubaren Einheiten geschehen. Aus ihnen sind durch Vernetzung größere Einheiten zu bilden. Konsens und Kompromiss müssen praktisch erlernt werden: Wie entscheiden wir so, dass niemand überstimmt, niemand übervorteilt, niemand ausgegrenzt wird? (Ausgegrenzt werden nur konsensuell als destruktiv Erkannte: Rassisten, Hetzer usw.) Das erfordert Kreativität und Vernunft.
Der Nationalstaat ist nicht die Maßeinheit, in der echte Demokratie praktiziert werden kann. Es muss einerseits größer, andererseits kleiner gedacht werden: lokal und global und mit allem sinnvoll Verbindenden dazwischen. Die affektive Bindung an Illusionen wie „mein Land“, gar „mein Volk“ steht dem im Wege und muss überwunden werden. Zusammengelebt werden muss mit all denen, die wirklich da sind (oder dazukommen), nicht mit einer imaginären homogenen Kommunität.
Demokratie ist nichts, was es schon gibt, sondern etwas, das (ohne fertige Rezepte, aber womöglich mit wohlüberlegten Modellen) erst in der Praxis entwickelt werden muss. Damit kann jederzeit begonnen werden. Es ist schon begonnen worden. Es käme darauf an, die ganze Gesellschaft nach und nach daran auszurichten.
* Am 12. Oktober 2017 war ich in der Talkshow „Talk im Hangar 7“ zu Gast. Das war eine sehr interessante Erfahrung und bestätigte meine Erwartungen: Dass Talkshows sinnloses Gequassel sind, bei dem niemand wirklich zu Wort kommt und keine relevanten Dinge besprochen werden können. Und dass die sachhaltigen und lustigen Gespräche stattfinden, wenn Kameras und Mikrophone ausgeschaltet sind. Mit meiner eigenen Rolle in der Show war ich nicht zufrieden. Weder wurde ich richtig vorgestellt, noch kam ich in angemessener Weise zu Wort. Es liegt mir nicht, mich auf Kosten des Geltungsbedürfnisses anderer durchzusetzen, zumal wenn ich den Eindruck habe, dass ohnehin alles in die falsche Sichtung läuft. So blieb das, was ich vielleicht gern gesagt hätte, in der Sendung ungesagt. Ich trage es hier nach.
Manche verwechseln Demokratie mit Rechtsstaat und der Geltung von Grundrechten. Aber in einer Diktatur kann (theoretisch) die Regierungstätigkeit strikt an Gesetze gebunden sein und eine unabhängige Justiz existieren. Umgekehrt ist Demokratie auch ohne allgemeine Menschenrechte denkbar (siehe antikes Griechenland). Was also ist Demokratie?
Manche verwechseln Demokratie mit Wahlen und Abstimmungen, mit dem Mehrheitsprinzip. Dieses aber ist nichts als die (erfreulicherweise) zivilisierte Form des Rechts des Stärkeren, das ja aber bekanntlich kein Recht ist. Es gibt andere Formen der Demokratie, die ohne Repräsentation bzw. Machtdelegation auskommen (Basisdemokratie) und in denen keine Mehrheiten und Minderheiten gebildet werden (Konsensdemokratie). Was also ist Demokratie?
Die allgemeinste Bestimmung dessen, was Demokratie ist, lautet: Die, die regiert werden, müssen dem Regiertwerden zustimmen. Aber das kann ja wohl nicht alles sein, warum alle Demokratie wollen. Was macht Demokratie so begehrenswert?
Demokratie scheint das größtmögliche Maß an Selbstbestimmung zu gewähren. Der Anspruch lautet: Es gibt zwar eine Regierung, aber diese wird „letztlich“ durch die bestimmt, die regiert werden, sie regieren sich also im Prinzip selbst.
Einmal abgesehen davon, dass dieses Demokratieverständnis („Der Staat sind wir alle“) reale Machtverhältnisse ignoriert, die zum Beispiel durch massive ökonomische Ungleichheit auch eine entscheidende Ungleichheit hinsichtlich politische Teilhabe und Mitbestimmung bewirkt, ist das darin Gewünschte durchaus legitim: Selbst über die eigenen Angelegenheiten bestimmen zu wollen. Und zwar zusammen mit den anderen, die es auch angeht.
Zu Ende gedacht wäre Demokratie also Anarchie: herrschaftsfreie Gesellschaft, kein Mensch herrscht über einen anderen.
Das ist nicht innerhalb des politische Systems oder durch dieses zu erreichen. Die herkömmlichen Repräsentativdemokratie steht der Anarchie im Wege. Sie muss umgangen werden. (Mehr direkte Demokratie ändert daran nichts, wenn das Wahlvolk derselbe autoritätshörige Haufen ist; im Gegenteil, es könnte mehr Populismus bedeuten: formelle „Demokratie“ ohne Freiheit.)
Ziel und Mittel ist die gemeinschaftliche Selbstermächtigung aller und jedes Einzelnen. Jeder soll im Rahmen seiner Möglichkeiten und Bedürfnisse mitentscheiden. Das kann nur in überschaubaren Einheiten geschehen. Aus ihnen sind durch Vernetzung größere Einheiten zu bilden. Konsens und Kompromiss müssen praktisch erlernt werden: Wie entscheiden wir so, dass niemand überstimmt, niemand übervorteilt, niemand ausgegrenzt wird? (Ausgegrenzt werden nur konsensuell als destruktiv Erkannte: Rassisten, Hetzer usw.) Das erfordert Kreativität und Vernunft.
Der Nationalstaat ist nicht die Maßeinheit, in der echte Demokratie praktiziert werden kann. Es muss einerseits größer, andererseits kleiner gedacht werden: lokal und global und mit allem sinnvoll Verbindenden dazwischen. Die affektive Bindung an Illusionen wie „mein Land“, gar „mein Volk“ steht dem im Wege und muss überwunden werden. Zusammengelebt werden muss mit all denen, die wirklich da sind (oder dazukommen), nicht mit einer imaginären homogenen Kommunität.
Demokratie ist nichts, was es schon gibt, sondern etwas, das (ohne fertige Rezepte, aber womöglich mit wohlüberlegten Modellen) erst in der Praxis entwickelt werden muss. Damit kann jederzeit begonnen werden. Es ist schon begonnen worden. Es käme darauf an, die ganze Gesellschaft nach und nach daran auszurichten.
* Am 12. Oktober 2017 war ich in der Talkshow „Talk im Hangar 7“ zu Gast. Das war eine sehr interessante Erfahrung und bestätigte meine Erwartungen: Dass Talkshows sinnloses Gequassel sind, bei dem niemand wirklich zu Wort kommt und keine relevanten Dinge besprochen werden können. Und dass die sachhaltigen und lustigen Gespräche stattfinden, wenn Kameras und Mikrophone ausgeschaltet sind. Mit meiner eigenen Rolle in der Show war ich nicht zufrieden. Weder wurde ich richtig vorgestellt, noch kam ich in angemessener Weise zu Wort. Es liegt mir nicht, mich auf Kosten des Geltungsbedürfnisses anderer durchzusetzen, zumal wenn ich den Eindruck habe, dass ohnehin alles in die falsche Sichtung läuft. So blieb das, was ich vielleicht gern gesagt hätte, in der Sendung ungesagt. Ich trage es hier nach.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen