Zum Funktionieen der Demokratie

Paradoxerweise funktioniert Demokratie gerade dann, wenn sie nicht funktioniert. Will sagen: Wenn durch korrekt ausgeführte demokratische Verfahren Parteien, Politiker und Politiken installiert werden, die nichts zur Lösung der wirklich anstehenden Probleme beitragen ― und in diesem Sinne dysfunktional sind ―, sondern die Probleme verschlimmern, Scheinprobleme zu bearbeiten vorgeben und insgesamt von insgesamt ablenken von den sich jeder demokratischen Verfügung machtvoll entziehenden, die gesellschaftliche Wirklichkeit aber bestimmenden Kräften und deren unheilvollen Absichten und Praktiken ― einer Ablenkung, die nun einmal die Funktion der Demokratie ist und glänzend erfüllt wird.
Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten, lautet eine alte Einsicht, und man kann es auch so herum sagen: Weil die Demokratie verklärt wird, die meisten sich übers Wählendürfen freuen und es für ganz, ganz wichtig halten, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen, ändert sich nichts. Zur Wahl stehen nicht die, die das Wesentliche entscheiden, und was zur Wahl steht, ist unwesentlich.
Freie, allgemeine und gleiche Wahlen sind eine wunderbare Sache, wenn eine Diktatur gestürzt wurde und eine Gesellschaft sich für einen Neuanfang motivieren will. Demokratie ist besser als Diktatur, keine Frage, nur dass sie eigentlich gar nicht das ist, was die Leute wollen; oder wollen würden, wenn sie wirklich frei sein wollten. wenn sie ihre Leben ohne Zwang und ohne Unterdrückung zusammen mit gleichberechtigten anderen führen wollten.
Die meisten aber sind ohnehin ganz zufrieden mit der behäbigen Demokratie, für die sie sich immer wieder „entscheiden“ dürfen, auch wenn sie tatsächlich nichts entscheiden, weil sie die Systemfrage nicht stellen dürfen. Eine Demokratie aber, die mit Kapitalismus vereinbar ist, ja mehr noch: die diesem zuarbeitet und ihn absichert, ist nicht das, was manche glauben, das es mit Demokratie gemeint ist: gemeinsame Selbstbestimmung; denn Kapitalismus ist Ausbeutung, Unterdrückung, Zerstörung, Betrug und Manipulation. Anders funktioniert Kapitalismus nicht, und das heißt, dass als Hilfsmittel des Kapitalismus fungierende Demokratie, wenn sie funktioniert, dysfunktional ist wie das kapitalistische System insgesamt.
Verklärt wird die Demokratie auch und gerade von denen, die sie in Gefahr sehen, weil immer mehr Menschen das tun, was sie doch eigentlich sollen: sich eine Partei aussuchen und dieser ihre Stimme geben, weil sie von ihr regiert werden wollen. Aber den Freunden der bestehenden Demokratie ist dieses urdemokratische Verhalten auch wieder nicht recht, wenn die freie Wahlentscheidung darauf abzielt, sehr wohl etwas Grundsätzliches zu ändern. Weil Rechtspopulisten, Möchtegernfaschisten und Quasinazis gewählt werden, die das demokratische Votum dafür verwenden wollen, ihre autoritären und illiberalen Phantasien von Reinheit, Überlegenheit, Rücksichtslosigkeit, Ausschluss und Menschenverachtung auszuleben.
Auch das ist paradox: Demokratie gegen die zu verteidigen, die wählen und gewählt werden, weil sie falsch wählen und die Falschen sind. Dass die Leute nicht wählen sollen, wen sie wollen, sondern wählen sollen, wenn sie nach Meinung der Demokratieverteidiger allenfalls wählen dürfen, widerspricht das nicht eigentlich der Demokratie?
Man mag es also drehen und wenden, wie man will: Die einen wollen die wählen, die keine Demokraten sind und letztlich auch keine echten Wahlen wollen. Die anderen hätten gern, dass eine solche Wahl nicht möglich ist (etwa durch ein Parteiverbot), um durch staatliche Einschränkung der Wahlmöglichkeiten diese zu bewahren, auch wenn sie keine echte Wahl sind, weil faktisch nur das Weiterso gewählt werden kann.
Fazit: Wenn die Demokratie dysfunktional ist, also zu Problemlösungen nichts beiträgt (was naturgemäß auch fürs destruktive Rechtswählen gilt), funktioniert sie im Sinne ihrer Betreiber. Funktionierte sie aber richtig ― nämlich als echte Wahl samt der Möglichkeit, sich für anderes als das Bisherige und Fortwurstelnde zu entscheiden ―, wäre das für das System dysfunktional.

Tefaukritik: „Reif für die Insel“

Es gibt diese locker-leichten französischen Filmkomödien, die einfach nur ein Scheißdreck sind, eine Verschwendung von Ressourcen und eine Beleidigung fürs Publikum. „Les Cyclades“ (mit dem oben genannten, ebenso dämlichen wie darum passenden deutschen Titel) ist so ein Fall: unintelligent, von dürftigstem Humor, schlecht geschrieben, erwartbar gespielt, von dem leicht durchschaubaren Trick, das Auge der massentouristisch verblödeten Zuschauer mit dem landschaftlichen Elend hellenische Eilande zu erfreuen, nicht verbessert. Bis zum Ende habe ich die Zumutung nur deshalb geschaut, weil ich hoffte, dass der als dummer geiler Bock hingestellte Maler sich am Ende als französischsprachig und allen Betrug durchschauend herausstellen werde; auch diese Pointe wurde freilich ausgelassen.

Theaterkritik: „1984“ im Theater Spielraum

Es ist traurig und nutzlos, wenn man ins Theater geht und mit der Bestätigung dessen wieder herauskommt, was man schon vorher wusste. Die Aufführung von „1984“ im Theater Spielraum in Wien bestätigte mich darin, dass „Bühnenfassungen“ der Komplexität guter Romane auch nicht annähernd gerecht werden können und, wenn nicht unwahrscheinliche Glücksfälle eintreten oder gewaltiges dramaturgisches Geschick beim Einsatz außerordentlicher Mittel alles herausreißt, als eigenständiges Kunstwerk scheitern müssen.
Spielt lieber Theaterstücke, fordere ich seit langem von den Theatern dieser Welt, es gibt unzählige davon und es werden immer noch neue geschrieben, und lasst die Finger von den Romanen. Denn was immer euch davon versprecht, ihr tut weder dem verwursteten Werk noch eure Kunst einen Dienst damit.
Leider behielt ich Recht. Ein ausschnitthaftes Textaufsagen und eine Verdünnung und Simplifizierung der Vorlage, das formbedingte Weglassenmüssen von Differenzierung, Anschaulichkeit, Reflexion unterbot die reichhaltige Ästhetik einer narrativen Prosa, die auf der Bühne nun einmal nicht imitiert werden kann.
Nicht, dass man sich im Theater Spielraum keine Mühe gegeben hätte. Da war viel Leidenschaft dabei und hin und wieder sogar ein bisschen schauspielerisches Können. Das klingt vielleicht gemein, aber wem wäre damit geholfen, wenn man Spielfreude als Darstellungskunst ausgäbe? Zumal jungen Leute durchaus das Recht, vielleicht sogar die Pflicht haben, sich im Off-Off-Theater auszuprobieren und sich so auf bedeutendere Bühnenleistungen vorzubereiten.
Nicht das aber störte mich am Gebotenen, dass es wie gutes Schülertheater wirkte, dass der Bühnenraum lieblos und die Kostümierung scheußlich war, sondern vor allem die Gewalt, die man dem zu Grunde gelegten Text antat, antun musste, dessen Lektüre vor bald fünf Jahrzehnten mein Denken nachhaltig beeinflusst hat. Dabei war alles da: Unterdrückung, Überwachung, Mangel. Lüge, Hass, Umfälschen der Vergangenheit, Sehnsucht, Denunziation, Folter, Kapitulation. Das wurde alles vorgeführt, geradezu vorgetanzt und vorrezitiert, nur eben ohne die Anschaulichkeit und reflexive Intensität des Romans. Wer diesen nicht gelesen hatte, blieb ohne Angebote für die Einbildungskraft, wer ihn gelesen hatte, musste seine Bilder wohl von dort beziehen, und wer ihn hinterher erst lesen wird, darf das „Stück“ getrost vergessen.
Nein, ich meine nicht, dass man es besser machen kann, als es im Theater Spielraum gemacht wurde. Ich meine, dass man es überhaupt lassen sollte. „Romane lesen, Dramen spielen“, sollte die Devise sein. Damit wäre allen geholfen. Besonders mir. Ich wäre so gern eines Besseren belehrt worden. Leider wurde nichts daraus.

Maschinell fabrizierte Belletristik

Mir als jemandem, der den zeitgenössischen Literaturbetrieb verabscheut, könnte es egal sein, dass man dort heutzutage mehr oder minder bereit zu sein scheint, vor der Maschine zu kapitulieren, oder es könnte mich boshafterweise sogar freuen. Aber ich sehe diesen selbstverschuldeten Niedergang in einem größeren Zusammenhang, und der ist noch übler als das, was dort üblicherweise so zusammengeschrieben wird.
Dass Maschinen darauf programmiert werden, belletristische Texte zu verfassen, ist keine neue Idee; mir ist sie zum ersten Mal in George Orwells Roman „1984“ begegnet, in dem auf diese Weise das billige Lesefutter für die dumpf-glücklichen Massen produziert wird. Kaleidoskopartig werden dort Handlungsstränge der Geschichten rekombiniert und dann wohl mit passenden Figuren und abgestimmtem Erzählstoff ausgefüllt. Als Orwell das skizzierte, war es technisch vermutlich Zukunftsmusik, von der Sache her aber entsprach es ganz der Realität der Massenproduktion der Groschenhefte.
Die geradezu mechanische Fabrizierbarkeit von gehaltvollen Texten ist ein Effekt der Buchstabenschrift. Deren Elemente sind in einer endlich großen Zahl rekombinierbar, von denen selbstverständlich nur eine viel kleinere Anzahl als sinnvolle Wörter, Sätze, Texte gelesen werden. (Auch syllabische und ideographische Schriften sind, ausreichend riesige Datensätze vorausgesetzt, schematisch reproduzierbar, aber ihre Verknüpfungsregeln sind andere.) Wird Sprache als etwas zu Verschriftlichendes oder gar immer schon schon Verschriftlichtes konzipiert, wird sie zum Ding und hat also messbare Quantitäten. Diese und erst sekundär irgendwelche Sinneffekte, gilt es zu regulieren.
Das Sprache-ist-Schrift-Konzept hat folgerichtig zum Denkbild von den sehr, sehr vielen Affen geführt, die sehr, sehr lange willkürlich auf Schreibmaschinen herumtippen und dabei, wenn es nur lange genug (nämlich nahezu unendlich lang) dauerte und Papier und Tintenbänder nicht ausgingen, irgendwann sämtliche möglichen Texte herstellten, Shakespeares Werke und die Bibel miteinbegriffen. Die Affen wüssten selbstverständlich nichts davon, was in den Texte stände, und die Entstehung der Werke wäre bloßer Zufall.
Heutige Großrechner benötigen keine Affen (es wären denn ihre Macher und Bediener welche), sie tippen sozusagen innerlich selbst, und die Willkürlichkeit der Buchstabenkombinationen wird vorab durch statistische Gewichtungen und ermittelte Muster eingeschränkt; Bedeutung hat demnach, was häufig und in wiederkehrenden Verbindungen vorkommt und zwar in unvorstellbar großen Textmengen, die dafür ausgewertet werden.
Während die automatische Erzeugung von Texten, die geschäftliche und wissensvermittelnde Funktion haben, inzwischen eine hohe gesellschaftliche Akzeptanz findet ― die einen bestehen ohnehin fast nur aus „Textbausteinen“, die anderen suchen und erfinden bereits vorkommende Aussagen über Tatsachen ―, trifft die Erzeugung belletristischer Texte derzeit noch auf eine gewisse Skepsis und erweckt bei manchen ein unbestimmtes Unbehagen, während andere sich schon mit Feuereifer beim „Schreiben“ ihrer Werke „helfen“ lassen. Schäne Literatur hat anscheinend noch eine Rest-Aura, die im Spannungsverhältnis zur gedankenlosen Statistik und Kombinatorik der Maschinen zu stehen scheint. Kreativität, subjektive Empfindung und persönliche Einsicht gelten manchen noch als unverzichtbare Quellen des anspruchsvollen Schreibens. Andere sind bereits damit zufrieden, sich als bloße Auftraggeber und Verbesserer des von den Roboter lesefertig Formulierten zu konzipieren.
Dass „Künstliche Intelligenz“ als Mittel eingesetzt wird, um belletristische Texte zu verfertigen, wirft für viele viele Fragen auf: Wie ist die Qualität dieser Texte? Was ist mit dem Urheberrecht? Worin besteht da noch die kreative Leistung? Usw.
Ich frage mich noch etwas anderes: Warum macht das überhaupt jemand? Gewiss gibt es Leute, die einen ökonomischen Zwang unterliegen, literarische Produkte in den Markt einzuspeisen, weil sie sich auf einen Lebensentwurf eingelassen haben, in dem sie durch Schreiben das nötige Geld verdienen. Aber auch für sie gilt doch hoffentlich, was für alle gilt, die als Schreibende leben: Man schreibt, weil man das will. Weil das Schreiben eine Existenzform ist. Eine Reihe von Akten, mit denen man sein Weltverhältnis gestaltet. Etwas sentimental formuliert: Schreibend drückt man sich aus, arbeitete sich an Erinnertem und Geahntem, Gewünschtem und Befürchteten ab. Wer schreibt, will schreiben, fühlt das Bedürfnis, es zu tun, will die Lust des Formens und Umformens erleben und weiß, dass das Ausbleiben dieser Lust ebenfalls etwas über ihn sagt, worauf er hören sollte.
Wie kann jemand, der seinen Lebensinhalt in kreativem Umgang mit Sprache sieht, diese existenziellen Ereignisse an eine Maschine delegieren wollen? Dass ist doch, als hätte man nicht selbst Sex mit jemandem, sondern steckte ihm einen Roboter ins Bett, der einem mit der Mühe der Fremdbefriedigung auch noch den eigenen Orgasmus abnähme …
Und doch gibt es anscheinend Schriftsteller, die genau das tun. Die die künstliche Texterzeugung als „Hilfsmittel“ verwenden, wie sie sagen; oder gleich den ganzen Text nicht selber schreiben, sondern nur einen für sie herbeigerechneten „überarbeiten“. Was ist das für ein Selbstverständnis? Warum stört und zerstört diese Ersetzung des Menschlichen durch das Maschinelle nicht das Selbstverständnis dieser Leute?
Jahrzehntelang hat man dem interessierten Publikum eingeredet, es sei die Sprache selbst, die spreche, das Subjekt sei nur ein Effekt der Texte, und niemand brauche es zu kümmern, wer überhaupt spreche. Das war immer schon falsch, aber verständlich, weil es die die Erfahrung der Fremdheit und Verdinglichung in der industriellen Moderne artikulierte. Doch auch solche Diskurse wurden noch von Hand geschrieben oder getippt. Dass Maschinen die Diskursivität als rein quantitative Simulation erzeugen würden, war damals für fast alle noch dystopische oder techno-euphorische Phantasie. Dass der Automatismus heute Realität ist, macht die Sache nicht unverständlicher.
Wenn ein Schüler den ihm abgeforderten Aufsatz oder das Referat nicht selbst verfasst, sondern diese Arbeit von einem Programm erledigen lässt, so wird man dies nicht deshalb kritisieren, weil der präsentierte Text schlechter ist, als einer, den der Schüler mühevoll erarbeitet hätte, im Gegenteil, das Maschinen-Werk kann und wird besser sein als das, was das Kind oder der Jugendliche alleine zu Stande bekommen hätte. Was man zu Recht kritisiert ist vielmehr, dass der Schüler, die Leistung nicht erbracht hat, die man ihm deshalb abverlangte, damit er, sie erbringend, dabei etwas lerne. Der sich der „künstlichen Intelligenz“ bedienende Schüler hat in der Sache nicht gelernt und sich der Übung in ihrer Darstellung entzogen. Er hatc sich fürs Dummbleiben entschieden und das Hilfsmittel gefunden, das ihm das erlaubt. ― Keine Frage, Rechner etwas errechnen zu lassen, kann das Leben leichter machen. Aber gar nicht erst selbst rechnen zu lernen, weil man ohnehin Zugang zu Rechnern hat, bedeutet Verdummung und Unfreiheit.
Menschen schreiben Belletristik, weil das Gestalten als solches ihrem Wesen entspricht. Ob Materie oder Sprache: Dem, was man macht, eine Form zu geben, die über Funktionalität hinausstrebt, ist Kernbestand der Humanität. Manche sind dabei zugegebenermaßen kreativer als andere, einige sind bedürftiger als andere, sich des Gestaltens als Lebensmittels zu bedienen. Ein solches Bedürfnis verträgt sich nun allerdings überhaupt nicht mit der Auslagerung an Automaten. Nicht, weil diese nicht aus ungeheuren Datensätzen neue, wie Geschriebenes wirkende Buchstabenkombinationen hervorbringen könnten, das könnten sie offensichtlich. Sondern aus einem banalen Grund: Weil Maschinen nicht lieben und hassen, weder Freude noch Angst kennen, keine Gefühle, kein Begehren, keine Lust haben. Weil literarische Texte gelesen werden nicht bloß wegen dem, was darinsteht, sondern weil sie von anderen Menschen stammen und, pathetisch gesagt, ein Seele sich bei einer anderen wiederfinden will.
Nun gebe ich zu (oder behaupte vielmehr), dass schon ganz ohne KI viel Geschriebenes , dass der Markt vertreibt, ganz nach den (von Verlagen anhand von Verkaufszahlen definierten) anspruchslosen Erwartungen des Publikums gemodelt ist. Literatur als existentzielle Abweichung, als nicht geschickt inszenierter, sondern unabgesicherter Bruch mit dem Bestehenden und Vorhersagbaren wäre, kommt nicht oder nur in Nischen vor. Dem Erwartbaren eilt die simulatorische Texterzeugung entgegen. Der Krimi oder die Liebesschmonzette oder der Fantasyquatsch sind schon immer der Form nach auf genretypische Muster angelegt, die von Maschinen noch leichter zu imitieren sind als von menschlichen Autorinnen und Autoren. Für andere Genres gilt Entsprechendes. Aber kann die Massenware für Zerstreuungswillige das Modell für Literatur überhaupt sein?
Manche meinen, „kreatives Schreiben“ sei lehrbar, ein Handwerk des Spannungsaufbaus und der Figurencharakterisierung. Das ist zweifellos der Fall, und so gekonnt und langweilig ist das Zeug dann auch. (Langweilig für solche wie mich, für die seit jeher Spannung nur ein durchschaubarer Trick ist, Affekte durch Ignoranz zu manipulieren; daraus lernt man jedenfalls nichts über das, was ist.) Das Konzept und die Praxis, dass Schreiben nur ein Metier und keine Existenzform ist, begünstigt die Maschinisierung auch dieser Aktivität. Der Fortschritt (Verfall) kennt kein Halten, wenn damit Geld zu machen ist. Für die „Ingenieure der Seele“ (wie Stalin die Schriftsteller nannte), sind Texterzeugungsprogramme ideale Produktionsmittel. Es stellt sich freilich die Frage: Verfügen jene über diese oder umgekehrt? Und wenn das die schöne neue Welt der Literatur ist, frage ich mich: Wer will das?

Der Staat muss weg

In der BRD findet gerade wieder das große mediale Schmierentheater der Ablenkung vom Wesentlichen statt: Wird Kanzler Merz stürzen oder gestürzt werden? Bringt er sein neoliberales „Reformpaket“ unaufgeschnürt durch oder kann die SPD, die schon alles mitbeschlossen hat, doch noch ein bisschen Umverpackung erbetteln? Welche Kasper werden Berlin regieren? Ist „unsere“ Demokratie in Gefahr, weil die Leute wählen, was sie wollen (was erstaunlich oft Quasinazismus ist)? Oder bringt die „Künstliche Intelligenz“ ohnehin alle um, bevor es ganz schlecht ausgeht?
Über solche Themen kann man ganz wunderbar Bildschirme volltippen und Quasselsendungen vollquatschen, das Schöne an ihnen ist: Sie sind kontrovers, es kommt nichts dabei heraus und man braucht nicht über das nachzudenken, was eigentlich los ist.
Selbstverständlich gibt es unfähigere und kompetentere, bösartigere und wohlwollendere Regierungen. Es ist, um ein Bild zu wählen, ein Unterschied zwischen Trump und Mamdani. Und auf das Leben der Leute mag diese oder jene Gubernanz unterschiedlich erfreuliche oder unerfreuliche Effekte haben. Darüber kann man reden. Aber zum Beispiel nicht sinnvoll darüber, dass zu wenig Geld da ist, weil die Menschen immer älter werden ― das Geld muss da sein, sonst gäbe es nicht immer mehr Millionäre und Milliardäre; Sozialabbau („Reformen“ genannt) bringt kaum Geld in die Kassen, leert aber die Geldbörsen. Keine Thema fürs mediale Spektakel.
Statt sich an die Realität zu halten und Strukturen zu bedenken, wird spekuliert und personalisiert. Merz muss weg? Meinetwegen. Aber welcher neoliberale Lemur auch immer nach ihm kommt, der muss auch weg. Der Staat muss weg. Dessen Sinn und Zweck ist ja lediglich, die Reichen ungestört reicher werden zu lassen und alle anderen in Schach zu halten, während sie für andere schuften. Viele glauben ja daran, sie bestimmten irgendetwas, wenn sie wählen gingen. Können sie denn den Staat abwählen? Oder wenigstens den Sozialismus (das gesellschaftliche Eigentum an den entscheidenden Produktionsmitteln) einführen? Nein, können sie nicht. Auch Gratis-ÖPNV, bessere Schulen und günstigeres Wohnen (oder was immer man sich von der Regierung einer Pleite-Stadt erträumen möchte), machten zwar das Leben im Kapitalismus etwas angenehmer, ändert aber nichts an den ökonomischen Strukturen.
Dieser Untertanengeist, der von oben Lösungen erwartet für Probleme, die unten und im Hintergrund entstehen, ist selbst ein Problem: Bitte, Regierendem rettet uns vor uns selbst. Seid nett zu uns, dann sind wir auch brav. Wir wollen doch nur ein bisschen glücklich sein.

Politischer Islam?

Politischer Islam? Was soll das heißen) Das soll gar nichts heißen. Das ist eine Kampfvokabel, die keinen rationalen Gehalt hat oder haben soll, sondern die nur die Funktion hat, Ressentiments anzusprechen, Unbehagen zu erzeugen, Antipathie zu wecken, Hassgefühle zu erlauben und Menschen abzuwerten.
Es ist eine gebräuchliche Vokabel. Politiker und Journalisten lieben sie und auch „Expertinnen“ und „Experten“ machen reichlich Gebrauch von ihr. Es ist eben deren Geschäft, dumm daherzureden. Ihnen allen sei gesagt: Jeder Islam ist politisch. Es gibt keinen unpolitischen Islam. Was es allerdings gibt, sind verschiedene Politiken.
Im Übrigen ist jede ernstzunehmende Religion politisch. Denn jede Religion gibt denen, die ihr anhängen, Verhaltensregeln vor, die selbstverständlich nicht nur den Umgang des Einzelnen mit höheren Mächten und sich selbst, sondern auch den Umgang mit anderen Menschen betreffen, letztlich also das Zusammenleben in konkreten gesellschaftlichen Situationen. Die Gestaltung des Zusammenlebens aber heißt Politik. Mehr ist das nicht, aber auch nicht weniger.
Politisch hätte auch das Christentum zu sein, wenn die, die sich Christen nennen, es ernst nähmen. Die Verpflichtung auf Nächstenliebe etwa ist mit Unterdrückung, Ausbeutung und Fremdenfeindlichkeit unvereinbar. Die Verwerfung von Habgier und Reichtum, ein Herzstück der Botschaft Jesu, ist unvereinbar mit Kapitalismus. Raubbau und Umweltzerstörung sind unvereinbar mit der Achtung vor Schöpfer und Schöpfung.
Wie gesagt, Religiöses ist nur gesellschaftlich wirksam, wenn die Religiösen das, was sie angeblich glauben, auch wirklich glauben und anwenden. Bei vielen ist das in der westlichen Konsumgesellschaft nicht der Fall. Dort ist Religion, falls sie überhaupt noch vorkommt, längst zu einer entkernten Folklore verkommen oder zur Sache marginaler Sektierer. (Die USA bilden da eine Ausnahme.)
Das ändert nichts daran, dass Religion prinzipiell politisch ist. Für religiös motivierte politische Intentionen gilt in Demokratien dasselbe wie für anders motivierte: Jeder darf privat machen, was nicht gegen Gesetze verstößt; anderen kann er nur etwas vorschreiben, wenn er das im Rahmen der politischen Institutionen durchsetzen kann. Welche Religion (außer dem Calvinismus in den USA) erlebt im Westen irgendwelche Machtansprüche oder organisiert sich, um solche durch Wahlen und Abstimmungen durchzusetzen? Keine. Und wenn es anders wäre, wer dürfte dem wehren? Oder darf man etwa nur atheistische Überzeugungen in die Politik einbringen? Keineswegs.
Muslime haben in einer pluralistischen Gesellschaft dasselbe Recht, ihre Religion ernstzunehmen und aus ihren religiösen Überzeugungen abgeleitete politische Vorstellungen und Absichten zu haben wie die Anhänger andere Religionen (einschließlich der Atheismen) auch. Man muss den Islam und das, was für dessen Normen und Werte gehalten wird, nicht billigen oder mögen, ebenso wenig wie den Buddhismus, den Konfuzianismus, den Calvinismus oder das Christentum, aber es gibt keinen rationalen Grund, einer Religion das Recht, politisch zu sein, abzusprechen, wenn man es anderen zugesteht. Wenn keine Gesetze (die übrigens veränderlich sind) verletzt werden, darf sich der Staat nicht anmaßen, Gesinnungen zu beurteilen. Und schon gar nicht dürfen Politiker Gefährdungen herbeiphantasieren, wo keine sind.
Denn wen bedroht denn der „politische Islam“? Gewiss, es gibt Weltgegenden, in denen repressive Regierungen und militante zivilgesellschaftliche Bewegungen sich auf den Islam berufen. In Kriegen und Bürgerkriegen führt das zu Mord und Zerstörung. In Europa (oder Nordamerika) aber ist kein Staat und keine Terroristentruppen auf dem Vormarsch, um irgendwen zu erobern. Es gibt einige wenige Anschläge, aber im Verhältnis zur Gesamtzahl der Muslime (in Europa und weltweit) ist die Zahl der Terroristen unbedeutend.
Niemand zwingt in Europa irgendwem den Islam mit Gewalt auf, auch freiwillige Übertritte sind extrem selten. Wenn dein Nachbar fünfmal am Tag Richtung Mekka betet, zwingt dich das nicht, dasselbe zu tun. Wenn dein Nachbar möchte, dass alle Muslime werden, sagst du „Nein, danke“, und die Sache ist erledigt. Worin besteht denn für dich die Bedrohung durch religiöse Praktiken und politische Überzeugungen? Wer kann dich zu etwas zwingen? Eigentlich nur der Staat …
„Islamistischer“ Terrorismus schadet der Sache des Islam. Er überzeugt niemanden, führt niemanden zum Glauben, bewirkt keine Sympathie und keinen Respekt. Es profitieren nur die Rassisten und Populisten. Die immer einen Popanz brauchen, mit dem sie die Leute verdummen, ein Feindbild, auf dass sie die Ressentiments konzentrieren können. Statt vom Kapitalismus, von Ausbeutung, Umweltzerstörung, Verblödung zu reden, schieben sie alles auf „die Ausländer“, vorzugsweise auf Muslime. Die einen finsteren Masterplan im Herzen tragen, den „politischen Islam“, mit dem sie unsere schönen Gewohnheiten und Gewissheiten beiseite schieben und uns knechten wollen. Wenn das „politischer Islam“ sein soll, muss man sagen: Der existiert nicht.

Selbstmord als Verbrechen

Die Menschen sind längst dazu gebracht worden, sich selbst als Verfügungsmasse zu betrachten. Das ist eine Folge ihres Konsumismus. Sie haben es nicht bei besonderer Kleidung und Schmuck belassen, sondern sind zu tattoos und piercings übergegangen. Und zu plastischer Chirurgie. Wem alles Ware ist, nach der er verlangen und die er kaufen soll, der verschont auch den eigenen Körper nicht. Und wie man eine Wohnung, wenn man kann, nach der jeweiligen Mode einrichtet und dekoriert, so gestaltet man eben auch sich selbst. Man ist sich ein Ding unter Dingen, der eigene lebendige Körper nichts anderes als etwas, worüber man frei verfügt und mit dem man nach (vorgegebenem) Belieben umgehen kann.
Man hält das für Selbstbestimmung. Das ist ein Missverständnis. Selbstbestimmung bedeutet, dass man über die eigenen Angelegenheiten bestimmen kann, im Rahmen des Möglichen, Sinnvollen, Anständigen, Verantwortbaren. Es bedeutet nicht, dass man sich mit sich selbst machen kann, was man will. Man ist keine Sache, sondern eine Person, keine Angelegenheit, sondern ein Mensch.
Insbesondere die Rede vom Selbstmord als einem Akt der Selbstbestimmung ist Unsinn. Sich frei für die Unfreiheit zu entscheiden (denn der Tote entscheidet nichts mehr), ist widersinnig und widerspricht sich selbst.
Das angebliche „selbstbestimmte Sterben“ ist nichts als ein verantwortungsloser Mord an sich selbst. Denn wer könnte denn die Folgen seiner Entscheidung verantworten und vor wem? Auf Erden niemand vor niemandem, denn er ist ja tot.
Der eigene Leib, wie auch immer beschaffen, ist ein Geschenk, aber kein Eigentum. Man kann (oder darf) ihn ja auch nicht verkaufen. Wer entstellt, behindert, krank ist, mag das Recht haben, nach Eingriffen der Abhilfe zu verlangen. Den Körper aus Jux und Dollerei zu verwursten, steht niemandem zu.
Kein Mensch hat über seine Zeugung und seine Geburt entschieden. Welches „Recht“ sollte er plötzlich haben, über sein Sterben zu entscheiden? Dass man sich gegen den Tod (das Getötetwerden, das Sterben an einer Krankheit) wehrt, ist etwas ganz anderes: Hier wird das Leben verteidigt, das ist immer gut.
Selbsttötung hingegen ist immer schlecht, ein Akt der Hybris, der Selbstüberschätzung, der mangelnden Demut und fehlenden Bereitschaft, die eigene Endlichkeit anzunehmen. Man will Herr des Verfahrens sein, wo man nicht zum Richter bestellt und gar kein Verfahren anhängig ist. Gewiss, Verfall, Schmerz, Erniedrigung sind unerfreuliche Erfahrungen. Sie gehören jedoch zum Leben dazu. Nicht so der Tod. Der ist dessen Ende. Linderungen sind wünschenswert, erlaubt und geboten, nicht aber die Auslöschung. Die lindert nichts, sie verdammt.
Der Tod ist gewiss, aber nicht, wann er kommt. Ihn willkürlich herbeizuführen, ist Verrat am Leben, an der Freiheit und an sich selbst. Selbstmord ist ein Verbrechen und muss geächtet bleiben.

Bemerkungen über Rassismus

Wenn jemand jemanden einen Neger nennt, so wird man dies als rassistisch zurückweisen. Warum? Weil, so dürfte gesagt werden, „Neger“ (auch „das N-Wort“ genannt) ein rassistischer Ausdruck ist. Das allerdings stellt eine zirkuläre Definition dar: Zu sagen, ein rassistischer Sprachgebrauch liege vor, wenn ein rassistisches Wort gebraucht werde, heißt ja bloß, dass rassistisch ist, was rassistisch ist.
Wenn man verstehen will, was Rassismus ist (und einen Rassismus-Vorwurf nicht nur zum Zwecke der Verbesserung der eigenen Diskursposition erhebt), kommt man so nicht weiter.
Wenn man sagt, „Neger“ sei ein rassistischer Ausdruck, was meint man damit? Es scheint nicht darum zu gehen, dass eine sachliche falsche Bezeichnung verwendet wird (was übrigens auch bei „Schwarzer“ der Fall wäre; niemand ist wirklich schwarz), zumal das dann womöglich die Möglichkeit einer zutreffenden Verwendung des Wortes impliziert. Offensichtlich geht es aber nicht darum, dass jemand als „Neger“ bezeichnet wird, bei dem die Bezeichnung (weil er „Weißer“ oder „Asiate“ ist) gar nicht zutreffen kann, sondern darum, dass sie dort, wo sie in dem Sinne zutrifft, dass der Bezeichnete „schwarz“ ist (also „als schwarz gelesen wird“, wie mache gerne schreiben), nicht in der Sache, sondern wegen der Auswahl aus verschiedenen möglichen Bezeichnungen rassistisch ist.
Man könnte argumentieren, dass „Neger“ ganz einfach für sich genommen, also sozusagen begriffsgeschichtlich, eine abwertende Bezeichnung sei. Etwa so, wie „Mof“ oder „Piefke“ abwertende Bezeichnungen für Deutsche sind; allerdings käme wohl niemand auf die Idee, die Verwendung des M-Wortes oder des P-Wortes für rassistisch zu erklären, und es käme aber auch niemand auf die Idee, Nichtdeutsche als Moffen oder Piekes zu bezeichnen.
„Neger“ funktioniert anscheinend nur deshalb eine abwertende Bezeichnung für Menschen mit dunkler Haut und einer angenommenen Herkunft (der Vorfahren) „aus Afrika“, wenn sich tatsächlich dunkle Haut zu haben scheinen und ihre Herkunft irgendwie afrikanisch ist. Niemand nennt einen Eskimo oder einen Finnen einen „Neger“. Und täte er es, wer fände es rassistisch?
Die (innerhalb welcher Weltsicht auch immer) gelingende Zuordnung zu unterstellter Herkunft und gedeutetem Aussehen ist also die Grundlage, um dann gegebenenfalls eine Bezeichnung zu wählen: eine, die als zutreffend oder neutral gilt, oder eben eine, die abwertend und beleidigend ist. Doch es stellt sich eine entscheidende Frage: Ist es nicht überhaupt schon bedenklich, nur bei manchen Menschen die „Hautfarbe“ und die „Abstammung“ zu bezeichnen, bei anderen aber nicht? Einen Unterschied dort zu machen, wo es um ihn gar nicht zu gehen hat, nennt man Diskriminierung. Rassistische Diskriminierung und Rassismus sind aber nicht dasselbe.
Rassistische Diskriminierung setzt Rassismus voraus und Rassismus wird unter anderem auch mittels Diskriminierungspraktiken vollzogen. Aber sie sind nicht dasselbe, aus dem einfachen Grund, weil es auch andere Diskriminierungen als solche auf Grund von „Rasse“ gibt.
Rasse ist etwas anderes als Aussehen und etwas anderes als Herkunft. Es werden Menschen wegen ihres Aussehens abgewertet und ausgegrenzt, ohne dass angenommen wird, sie gehörten einer anderen Rasse an. Ebenso werden Menschen auf Grund ihrer Herkunft, ihres Aufenthaltsstatus oder ihrer Migrationsgeschichte diskriminiert, ohne dass jemand ihnen in jedem Fall „Fremdrassigkeit“ unterstellt. Ebenso gibt es Diskriminierungen auf Grund der Religion oder der kulturellen oder politischen Präferenzen, die unabhängig von der Zuschreibung einer „rassischen“ Zugehörigkeit stattfinden.
Rasse ist eine biologische Kategorie. Menschenrassen werden als distinkte Gruppen von mit bestimmten körperlichen Merkmalen konzipiert, die sich auch als mentale, charakterliche Besonderheiten ausdrücken und zu typischem Verhalten führen. Führen müssen, weil Biologie Schicksal ist. ― Das solche Ideologeme nicht dem Stand der wissenschaftlichen Biologie entsprechen, ist für affektive und politische Wirkung irrelevant. Wenn man denn unbedingt Biologie von Biologismus abgrenzen will, können im Falle des Rassismus von Mythobiologie sprechen.
Rassismus ist nur nicht bloß eine Aufteilung der Menschheit in Rassen, sondern vor allem die Überzeugung, dass das Zusammenkommen und Aufeinandertreffen verschiedener Rassen zu Konflikten führen muss, in denen die Verschiedenheit zu Gegensätzlichkeit wird. Die eine Rasse wird als Gefahr für die andere behauptet. Auch Vermischung, also der Verlust der „Reinheit“ ist eine solche angebliche Gefahr, weil sie letztlich die gefährdete Rasse zum Verschwinden bringt. Auf diese Weise werden gesellschaftliche Konflikte mit ihren politischen und ökonomischen Gegensätzen als „biologische“ reinterpretiert. Während aber politisch-ökonomische Konflikte im Prinzip durch rationale Ausgleich beigelegt werden könnten, kann es bei „biologischen“, also rassischen Konflikten keine friedlichen Löschungen geben. Mit einer Rasse kann man nicht diskutieren und wenn Menschen durch ihre Rasse definiert sind, können sie ihr Verhalten nicht grundsätzlich ändern. Eine Konfliktlösung kann also nur in der Unterdrückung der einen durch die anderen oder durch deren Auslöschung bestehen.
Das Gewaltsame dieses Narrativs taucht allerdings nicht erst bei der Vorstellung möglicher Lösungen auf, es ist schon im Biologismus selbst angelegt. Man kann einen Willen zur Irrationalität und Realitätsverweigerung in dem Bemühen sehen, statt die Komplexität des gesellschaftlichen Miteinander und Gegeneinander zuzugeben und zu analysieren, auf die simple Idee zu setzen, zwei (oder mehr) Arten von Menschen träten gegeneinander an und eine müsse gewinnen.
Gewaltsam ist also schon der Grundgedanke, die Deutung von Verschiedenheit als Zugehörigkeit zu einer Abstammungsgemeinschaft. Denn das ist entscheidend: Es gibt nicht erst Rassen und dann Rassismus. Vielmehr sind „Rassen“ (und Konzepte von deren verschiedener Eigenart) ein Effekt der Rassismen. Rassismus ist die wertende Einteilung in Rassen zu genau dem Zweck, die eine gegen die anderen auszuspielen. Es gib keinen Rassismus ohne das Ziel, einen Konflikt zu konstruieren zwischen „denen“ und „uns“, wobei wir die anderen loswerden (oder zumindest niederhalten) müssen, die uns bedrohen und die uns loswerden (oder niederhalten) wollen.
Darum darf Rassismus ist nicht einfach ein unaufgeklärtes Fehlverhalten missverstanden werden, als Diskriminierung. Rassismus ist eine prinzipiell mörderische Ideologie. Das Leben der anderen ist weniger wert als das Leben der eigenen Leute. Und kann darum gegebenenfalls bedenkenlos geopfert werden. Rassismus bedeutet nicht immer Massenvernichtung, er kann etwa auch in Versklavung bestehen, in der Vernutzung von als minderwertig Angesehenen zum Nutzen von als höherwertig Betrachteten.
Offensichtlich sind rassistische Denkweisen und Praktiken nicht immer derart extrem. Aber das Extreme ist in ihnen als Konsequenz angelegt. Deshalb verweist jede rassistische Diskriminierung auf Auslöschung als letztes Ziel (auch wenn zu ihr vielleicht nie kommt). Racial profiling etwa ist zwar zunächst nur eine beleidigende und ausgrenzte Behandlung durch die Polizei; aber darin steckt die Botschaft: Ihr gehört hier nicht her. Ihr sollt nicht hier sein. Und wenn ihr überhaupt nicht seid, ist es uns auch recht. Eine Gesellschaft, die racial profiling zulässt, ist rassistisch und widerspricht der von ihr auf dem Papier behaupteten Gleichheit vor dem Gesetz und dem Diskriminierungsverbot im Namen einer übergeordneten (von der Polizei und den Ängsten der Bürger definierten) „Realität“ und Erfahrung. man weiß doch, wie diese Leute sind.

Tefaukritik: „König in Gelb“

Die Furtwänglerin, nun ja. Warum die seit Jahren ausgerechnet als Schauspielerin arbeiten will, entzieht meinem Verständnis. Sie kann nichts und sieht nach nichts aus. Aber Andreas Lust! Der hat schon in mancher Rolle bewiesen, was für ein großartiger Künstler er ist. Seine Verkörperung eines dementen Ex-Ermittlers aber stellt, trotz mancher Aufgesetztheit („Ich sag's wie's ist“, schnipp, schnipp), eine beeindruckende Glanzleistung dar. Und Thomas Thieme! Von dessen Auftritt können Schauspielschüler lernen, was einfache Anwesenheit und minimale Mimik an umwerfender Wirkung haben, wenn einer weiß, was er tut. Zwei Schauspieler, die die Umsetzung des dünnen Drehbuchs zwar nicht richtig retten, aber immerhin ihr Ding machen, wiegen eine wie immer uninspiriert durchs Bild wabernde Nichtschauspielerin beinahe auf.

Grundfragen

Wie bringt man es über sich, einen Menschen leiden zu lassen? Einen Menschen oder mehrere oder viele Menschen. Hunger und Kälte, Mord und Totschlag, Entwürdigung, Entrechtung, Enteignung, Vertreibung, Verschleppung: Wie bekommt man das alles hin, wie schafft man es, die erforderliche Grausamkeit aufzubringen? Woher nimmt man die Niedertracht, es zu wollen? Woher die Gleichgültigkeit, es zuzulassen?
Mitmachen und Wegschauen, beides verlangt Stumpfsinn und Abstumpfung. Ohne einen entscheidenden Verlust (oder schon bestehenden Mangel?) an Menschlichkeit, ist derlei nicht zu machen.
Das Böse findet statt. Weil es getan wird. Es geschieht nicht einfach, es wird gemacht. Es wird angetan.
Kein Ziel und kein Zweck kann das rechtfertigen, kein Nutzen oder Gewinn. Auch der allergrößte Reichtum, die gewaltigste Macht wiegt den Verlust an Menschlichkeit nicht auf.
Das Böse ist grundlos. Es ist falsch und unvernünftig und hässlich. Was es einbringt, ist mickrig und nichts davon überdauert den eigenen Tod. (Jedes Monument für einen Herrscher ist bloß eine Mahnung, dass es keine Knechte geben soll.) Nur böse Folgen hat das Böse
Warum also tun Menschen einander so viel Schreckliches an, warum lassen sie so viel Leid zu, so viel Unrecht und Lüge? Warum benützen sie einander, statt einander mit dem zu beschenken, was sie haben und sind? Warum verweigern sie sich der Einfühlung, dem Gerechtigkeitssinn, der Gleichheit voreinander?

Bei mir ist das so (2)

„Bei mir ist das so und so“: Manche scheinen zu meinen, ihr Gegenüber an einer Art von Offenbarung teilhaben zu lassen, wenn sie es (oft ungefragt) in die Besonderheiten ihrer Gewohnheiten und Vorlieben einweihen. Sie halten ihre Macken für Charakterzüge und machen sich das Zufällige daran nicht klar; und schon gar nicht, dass derlei verschwände, wenn sie nur einmal versuchten, es anders zu halten. Es ist wohl so, dass sie ihr willkürliches Für und Wider zur Ausformung und Aufrechterhaltung ihrer „Identität“ benötigen, ihrem Selbstbild also, das sie wie eine kostbare und unveräußerliche Ware behandeln; vermutlich darum, weil es aus lauter erworbenen Versatzstücken besteht und nicht zuletzt als Konsumverhalten praktiziert wird. Wen außer ihnen aber können ihre Eigenarten (und deren Verkündigung) interessieren, wenn sie nichts anders über die Welt lehren als, dass jedes Tierchen seine Pläsierchen hat, an denen nichts bemerkenswert ist. ― Du magst keinen Fisch? Deine Armseligkeit langweilt mich.

Eure Demokratie hat die AfD überhaupt erst möglich gemacht

Was die Überschrift sagt, sollte man denen, die da so eifrig entrüstet für die Demokratie und gegen einen Wahlerfolg der AfD demonstrieren, in Erinnerung rufen. Eine zugelassene Partei hat in allgemeinen, freien und gleichen Wahlen eine erhebliche Zahl von Stimmen auf sich vereinigen können. Daran ist unter dem Aspekt von Demokratie und Rechtsstaat nichts einzuwenden.
Nun braucht man nicht darüber zu diskutieren, dass die AfD autoritär und illiberal ist. Aber inwiefern gefährdet sie die Demokratie? Alle ihre Vorhaben lassen sich, wenn es je darum gehen sollte, schon irgendwie mit rechtsstaatlichen Mitteln und demokratischer Zustimmung verwirklichen. Man muss nur die Gesetze entsprechend anpassen und die Grundrechte und ihren Anwendungsbereich definieren und deuten. Schon jetzt sind ja Deportationen von Nichtdeutschen mit Gewalt durchgesetzte Realität; massenhafte Remigration wäre im Prinzip nichts anderes, ob da nun deutsche Rüstungsgüter zum Einsatz kämen (woher stammen denn die Waffen der Polizei?) oder das Staatsbürgerschaftsrecht (das auch jetzt schon Ausbürgerung kennt) entsprechend reformuliert würde.
Die AfD braucht die Demokratie. Zumindest eine, die ihr nützt. Und nur ein Eingriff in die demokratischen Rechte dieser widerwärtigen Partei und ihrer bedenkenlosen Wählerinnen und Wähler kann dem einen Riegel vorschieben, dass Rechtsextreme das bestehende politische System benützen, um es sich zu Nutze zu machen.
Die Demokratie ― samt Rechtsstaat, verfassungsmäßigen Grundrechten und gesellschaftlicher Toleranz ―, für die die Gegner der AfD demonstrieren, hat die Existenz und den Aufstieg der Rechtspopulisten und Rechtsextremen möglich gemacht, gefördert (nicht zuletzt durch die Lust der öffentlich-rechtlichen Medien an zackigen Talkshowgästen und durchgelogenen Interviews) und ihren Erfolg weder verhindern können noch dürfen. Wofür die Demonstranten demonstrieren ist also nüchtern betrachtet das Problem, nicht die Lösung: Diese ganze Wählerei mit ihren Mehrheiten und Minderheiten, deren Repräsentation als Befugnis gedeutet wird, über alle zu regieren.
Und wogegen genau demonstrieren die, die das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt einmal mehr aufgeschreckt hat? Dagegen, dass ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch gemacht haben? Dass sie falsch gewählt haben? Wer bestimmt, was richtig und falsch ist in einer Demokratie? Ist das nicht angeblich etwas, was in öffentlichen, ergebnisoffenen Debatten ausgehandelt und durch Wahlen und Mehrheitsbildungen festgestellt wird?
Oder soll denn etwa die Demokratie nur für die gelten, die nach Vorstellung von wem eigentlich Demokraten sind? Sollen Parteien, die nicht verboten sind, ausgeschlossen werden vom politischen Wettbewerb, weil sie das gute Gewissen stören mit ihrer Hetze und ihren Gewaltphantasien, mit ihrer Lust an Ausgrenzung und Verbot? Sollen gar Wähler ausgeschlossen werden, deren Weltbild oder deren Frust und Laune nicht ins Weltbild der Aufgeklärten passen und deren Ressentiments nicht zum politischen Einrichtungsstil derer stimmen, deren Geschmack am Gewohnten, Vertrauten, Ungestörten und Behaglichen trainiert ist?
Ja, der Rechtspopulismus ist vulgär, hässlich, dumm, verlogen, gefährlich und destruktiv. Man soll und darf ihn bekämpfen. Aber dann muss man auch zugeben, dass man um seines eigenen Verständnis von Toleranz willen intolerant sein will und die Demokratie als solche um der eigenen Vorstellung von Demokratie willen einschränken möchte. Sonst ist der Antirechtspopulismus nur ein verdächtig symmetrischer Reflex des Rechtspopulismus. Gebt doch zu, dass ihr die Wahrheit gepachtet habt und sie durchsetzen wollt. Auch wenn ihr vielleicht nicht wisst, worin sie, vom Dagegensein abgesehen, bestehen soll.
Und noch eines: Wofür und gegen wen da demonstriert wird, ist eine Sache. Eine andere die Frage: Was soll es bringen? Wird die Demokratie gerettet, wenn man für sie auf die Straße geht? In Belarus, Saudi-Arabien oder Eritrea vielleicht (wo sie freilich nicht gerettet, sondern eingeführt werden müsste), aber in der BRD? Wird sich die AfD bekehren, vom Rassismus und Autoritarismus ablassen, gar sich auflösen, weil ihre Nichtwähler gegen sie demonstrieren? Werden die, die, warum auch immer ― und nein: es gibt keine guten Gründe ― bei der AfD ihr Kreuz gemacht haben und das in Zukunft tun wollen, sich von Aufmärschen, Transparente, Sprechchören und Sonntagsreden von ihrem unerfreulichen Verhalten abbringen lassen?
Nein. Die Demos haben keinerlei Auswirkung auf die Politik und sind reine Selbstbefriedigungsaktionen besorgter und empörter Bürgerinnen und Bürger.
Wer gegen die AfD ist, braucht sie ja nicht zu wählen. Wer nicht will, dass andere sie wählen, sollte angeben können, was stattdessen passieren soll. Und da kommt leider eine besonders unschöne Wahrheit zum Vorschein: Wenn eure ach so bewahrens- und rettenswerte Demokratie dazu führt, dass ihr von Merz und Klingbeil/Bas regiert werden, dann fragt man sich schon, wem oder was da eure Leidenschaft gilt. Es ist hochanständig, gegen Brunnenvergifter und Brandstifter zu demonstrieren, aber damit im Grunde für die Brunnentaustrockner und Brandschutzverhinderer einzutreten, ist auch ein bisschen doof, meint ihr nicht?

Bei mir ist das so (1)

Ich verstehe das alles nicht. Das gestehe ich mir immer wieder ein. Ich verstehe nicht deshalb nichts, weil ich dumm wäre und nicht das eine oder andere gelernt hätte, sondern weil es mir trotz Scharfsinn und allerhand Bildung nie gelungen ist, bis zu dem vorzudringen, wo für andere vermutlich das Unbefragte, das Selbstverständliche besteht. Wie jeder andere auch muss ich mir meine Begriffe zurechtlegen, um auch nur ansatzweise irgendetwas von dem erfassen zu kriegen, was ist, aber ich habe das Gefühl, das immer und immer wieder machen zu müssen, jedes einzelne Mal, während andere sich beständig in einer ungezwungenen Zwangsläufigkeit des Denkens und Sprechens bewegen, einem gesicherten Gefüge aus Meinungen, Auffassungen, Benennungen, Folgerungen, Wertungen usw., das einfach nicht meines ist. Als müsste ich bei jeder Gelegenheit aus einem verlorenen (oder nie existiert habenden) Original übersetzen, während andere munter drauflosschnattern, wie ihnen die Schnäbel gewachsen sind. Darum verstehe ich das alles nicht. Ich versuche, es mir irgendwie zu deuten, und habe womöglich einige Übung darin, da ich es lange genug machen muss, aber wen könnte ich fragen, ob meine Deutungen stimmen? Jede Antwort wäre wieder ein Rätsel, nicht immer ein schweres, aber doch jedes eine Herausforderung. Das geht, wie gesagt, schon lange so, seit jeher. Wenn ich je die Erwartung hegte, es könne je anders werden, ist die längst verschwunden. Ebenso wie die Hoffnung, ich könnte mich meinerseits gelegentlich verständlich machen. Was für eine absurde Vorstellung!

Identität und Staat

Der Staat verlangt, dass ich eine Identität habe und sie ihm und seinen Avataren (Versicherungen, Telephonanbietern, Banken usw. usf.) jederzeit nachweisen kann. Ich muss zeitlebens ein und derselbe bleiben, weil der Staat jederzeita uf genau mich Zugriff haben will. Mein Name, mein Geburtsdatum, mein Geschlecht, mein Geburtsort, meine Eltern, mein Fingerabdruck und andere biometrische Daten, meine DNS gehören nicht mir, sondern meinem Herrn, dem Staat, und dürfen nicht geändert werden. (Nur Name und Geschlecht nach bestimmten Regeln.) Auch meine Geschichte, meine Zeugnisse, Dokumente, Befunde, Registriertheiten nicht. Ich habe identifizierbar zu sein und zu bleiben.
Früher wussten die Leute oft nicht, wann sie geboren worden waren, oft nicht einmal das Jahr. In manchen Weltgegenden, in denen der Staat sich noch nicht voll durchgesetzt hat, ist das immer noch so. Auch war früher den Menschen klar, dass ein Name etwas Gegebenes ist, das sich je nach persönlichem Verhalten und sozialem Kontext im Laufe eines Lebens auch ändern kann. (Von schreibweisenvarianten gar nicht zu reden.) Für moderne Menschen hat der Name eine Identifizierungsmerkmal zu sein und wird in einem Verwaltungsakt festgeschrieben.
Heutige Menschen haben gelernt, ihre „Identität“ wichtig zu nehmen und spielen so dem Staat in die Hände. Dabei gehen sie noch über ihre staatlich garantierten Daten hinaus und lassen sich nationale, ethnische, kulturelle, religiöse, weltanschauliche „Identitäten“ zuschreiben und ordnen sich Konsumstilen zu. Sie tun so, als würden sie durch ihre Vorlieben bei Mode und Ernährung, Freizeitvergnügen und Sexpraktiken definiert.
Daran ist nichts Selbstverständliches.
Was geht es den Staat an, wer ich bin, wenn es nicht darum geht, dass ich ihm gegenüber schon vor meiner Geburt verpflichtet bin? Aber warum sollte das so sein? Wer hat den Staat in seine Rechte eingesetzt, ihm ein Recht auf mich eingeräumt? Von wegen „Gesellschaftsvertrag“ und „mündiger Bürger“! Ich habe in nichts eingewilligt und musste das auch nicht, denn der Staat setzt sich als ursprüngliche, naturidentische Gegebenheit, die über mich verfügen darf. Letztlich mit Gewalt.
Der Staat zählt seine Untertanen und nummeriert sie durch. Zwar interessieren sie ihn zum Teil nur als Masse und Quantität. Er forciert aber doch das Individuum als Ansatzpunkt seiner Steuerungsmaßnahmen. Deshalb darf es niemandem freistehen, je nach Wunsch ein anderer zu sein, mal so, mal so zu heißen, sein Alter nach Belieben zu bestimmen, keine Spuren zu hinterlassen und seine Geschichte nicht dem herrschenden Narrativ anzupassen. Man muss gefälligst man selbst bleiben, nach den Kriterien, die von oben festgelegt wurden. „Selbstbestimmung“ (als Recht auf en vorgestanztes Konsumverhalten) ist nur auf dieser Grundlage erlaubt.
In Wahrheit aber gilt: Nicht meine Identität macht mich aus, sondern mein Dasein. Ich verändere mich. Jeden Tag. Ich bin verschiedenen Menschen bei verschiedenen Gelegenheiten ein anderer. Ich bin mir selbst zuweilen fremd. Mein Name ist Schall und Rauch.

„Künstliche Intelligenz“ als Zwangsimpfung

Wenn ich nichts übersehe, ist das, was man verblödeterweise „Künstliche Intelligenz“ nennt, die erste Technologie in der Geschichte der Menschheit, der man sich nicht entziehen können soll und praktisch nicht entziehen kann, wenn man auf normale Weise am gesellschaftlichen Leben dieser Zivilisation teilnimmt.
Man konnte sich einst womöglich weigern, Feuer zu machen und sich und Dinge am Feuer zu wärmen. Dann aß man seine Wurzelsuppe und seinen Mammutbraten eben kalt. Man konnte den Faustkeil verweigern, das Rad, die Bronze, die Wasserkraft. Man konnte weiterhin das benützen, was bisher benützt worden war, und selten wurde jemand gezwungen, es anders zu halten.
Man konnte, um die Erzählung etwas voranzutreiben, das Wasserklosett verweigern, den Staubsauger, den Kühlschrank, ja den elektrischen Strom überhaupt. Und es war nie so, dass in einen Besen heimlich ein Staubsauger eingebaut war und man beim Gebrauch eines Plumpsklos (oder beim Scheißen im Wald) auch ungefragt mit den Ergebnissen einer Wasserspülung konfrontiert wurde.
Man konnte sogar das Automobil und zuletzt das Mobiltelephon verweigern, obwohl viele Leute das ganz und gar nicht wollten und sich eher freudig von diesen Technologien anhängig machten: lebenspraktisch und psychisch. Ohne Pkw könnten viele nicht zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen, zum Freizeitvergnügen und das geht ja nicht. Auch der Staat verlangt inzwischen, dass man internetfähige Geräte habe, weil seine Behörden und deren erwünschte oder aufgezwungene Dienstleistungen gar nicht mehr anders zu erreichen sind.
Und doch: Man könnte sich dem allen auch immer noch im großen Stil verweigern, Ersatz gebrauchen und sich gewissen Zwängen und Freuden entziehen. Zum Beispiel: „Handy“ ja, aber kein Auto, Kühlschrank ja, aber kein Internetbanking und kein Fernseher, Zugreisen ja, aber keine Flugreisen. Nur dass dann eben die normale Teilhabe eines durchschnittlichen Insassen der Industriezivilisation mühevoll wird, eingeschränkt sein wird und einen an den Rand des Wahnsinns bringen kann (wenn jedes Gegenüber uneinsichtig ist). Aussteiger gibt es. Normal sind sie wohl nicht.
Viele Technologien der letzten Dezennien traten als eine Art von Spielzeug in das Leben der Menschen. Niemand brauchte damals ein „Smartphone“, aber fast jeder wollte eines haben, weil es Spaß machte, damit herumzufummeln. Bis vor kurzem kam man auch ganz gut durchs Leben, ohne so ein Ding (nur dass, wie gesagt, zuletzt bestimmte Behördenwege usw. den Besitz erzwingen). Dann verzichtete man eben auf Spaß und Dauerkommunikation.
Auch die „Künstliche Intelligenz“ braucht heutzutage niemand und für viele war sie zunächst ein Spielzeug. Mal schauen, was so ein „Chatbot“ wirklich kann. Sehr rasch aber wurde ein Werkzeug daraus. Ein wirtschaftliches Versprechen. Eine Drohung.
Es werde bald schon nicht mehr ohne „Künstliche Intelligenz“ gehen, verkünden die, die immer alles wissen, mit ihren Prognosen fast immer falsch liegen, aber mit ihren willkürlichen Ankündigungen viel Geld verdienen wollen und dann schon wieder auf einen anderen Zug aufgesprungen sein werden, wenn die Tatsachen sie widerlegt haben werden.
Leider könnte diesmal an den Vorhersagen von erzwungener Notwendigkeit und unvermeidlicher Abhängigkeit etwas dran sein. Mächtige Profitinteressen stehen dahinter und wollen erreichen, dass der Einsatz von „Künstlicher Intelligenz“ auch dort stattfindet, wo niemand danach gefragt hat; ein impliziter Gebrauch sozusagen. „Künstliche Intelligenz“ wird überall eingebaut, wo es nur geht, und auch wer der Technologie kritisch gegenübersteht ― etwa wegen ihrer Überwachungsfunktion, ihrem enormen Ressourcenverbrauch oder auch schlicht ihrer Blödheit ― wird zwangsweise zum Benutzer degradiert.
Wobei es hypermoderne Technologien ja auszeichnet, dass der Benutzer, als zahlender „Kunde“, als in Abhängigkeit gebrachter Konsument und als Opfer (etwa des Zeit- und Datenklaus), ein Benützter ist. Die Maschinen werden bedient: Je mehr die Menschen sich ihrer bedienen, desto mehr bedienen sich die Menschen (und die Eigentümer dieser Produktionsmittel) der Menschen.
Dass man sich der „Künstlichen Intelligenz“ nur unter Schwierigkeiten und auch dann nicht entziehen kann, wenn man das eigentlich möchte, sondern dass sie einem zwangsweise und zum angeblichen Wohle aller verabreicht wird, erinnert an eine Zwangsimpfung. Vielleicht nicht nur metaphorisch. Das Subjekt ist nicht Herr des Verfahrens. Die Obrigkeit und die, um deretwillen die Obrigkeit existiert (die Reichen, die noch reicher werden sollen), wollen es so und wollen davon profitieren. Der Druck ist enorm. Die Zwangsmittel sind simpel. Es ist, wie es ist, und wenn du dich wehrst, machen wird dich fertig. Es tut nicht weh und ist nur zu deinem Besten. Die anderen machen auch alle brav mit.
Wichtig ist dabei, dass das Phänomen der impliziten Impfung niemandem so recht zu Bewusstsein kommt, und wo das doch geschieht, dass das folgenlos bleibt. So funktioniert der Kapitalismus: Seine Herrschaft verbirgt sich gern. Auch wenn die Folgen in Wahrheit unübersehbar sind. Das kann man aber leugnen und weginterpretieren. Zudem darf ja im liberalen System ohnehin jegliche Art von Kritik am Kapitalismus geäußert werden, sie muss nur eben folgenlos bleiben. Die große Masse muss einfach weiter stillhalten und mitmachen wollen. Dann klappt das schon mit dem Profit. Ob dann übermorgen der Kollaps kommen wird, könnte nur die interessieren, die davon betroffen sein werden. Die Superreichen sind das eher nicht.

Glosse CLXXX

Noch am selben Tag wurden die ersten Kinder und Frauen aus London und anderen wichtigen Zentren evakuiert. Übersetzerinnen, könne man meinen, sind Menschen, die wissen, was Wörter bedeuten. Und was nicht. „Evakuieren“ bedeutet „leeren, leer machen. Und nicht „wegbringen, in Sicherheit bringen“. Lateinisch „vacuus“ für „leer“ steckt darin und das Vakuum, die Leere, ist damit verwandt. Man kann also ein Gebäude oder eine Gegend evakuieren, nicht aber die Menschen, die sich dort befinden. Ja, stimmt, der Wortgebrauch ist oft ein anderer. Das nennt man dann: einen falschen.

Notiz zur Zeit (271)

Trumps Sondergesandter für Geschäfte mit Putin, Witkoff, erklärte jüngst zum russländischen Krieg gegen die Ukraine: „Beide Parteien müssen Kompromisse eingehen und die Meinungsverschiedenheiten abbauen.“
Leider liegen die Meinungen wirklich weit auseinander. Die Ukrainer sind nämlich der Meinung, sie sollten nicht getötet und die Ukraine solle nicht zerstört werden. Die Russen hingegen meinen, sie würden gern töten, wen, und zerstören, was sie wollen.
Ein Kompromiss müsste also etwa so aussehen: Die Russen töten die Ukrainer ein bisschen weniger und die Ukrainer sind im Gegenzug damit einverstanden, getötet zu werden.

Klimaextremismus?

Irgendein Politiker fordert ein härteres Vorgehen gegen „Klimaextremismus“. Was meint er damit? Und was ist überhaupt „Klimaextremismus“? Etwa die auf erwiesenen Tatsachen beruhende Überzeugung, dass Klimaschädlinge wie besagter Politiker und seine Kollegen, deren verbrecherische Politik trotz aller berechtigten Warnungen den menschengemachten Klimawandel herbeigeführt hat und sich hartnäckig weigert, ihm gegenzusteuern, und die alle wirksamen klimapolitischen Maßnahmen als wirtschaftsfeindlich verteufeln (was implizit eingesteht, dass diese Art des Wirtschaftens menschenfeindlich und überhaupt lebensfeindlich ist) und das Wenige, was überhaupt noch unternommen werden kann, weiter verschleppen und sabotieren, dass also solche Extremisten des Klimawandels eliminiert gehören? Oder auch schon, wenn jemand überzeugt ist, dass Anschläge auf energetische Infrastruktur, der Bevölkerung die unsinnige Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen vor Augen führen und sie wachrütteln sollen?
Und was wäre ein härteres Vorgehen? Das Strafrecht sie Tatbestände und jeweils ein Strafmaß vor. Sollen neue Tatbestände erfunden werden? Oder bloß der Strafrahmen erweitert? Was soll das bewirken? Ist anzunehmen, dass jemand, der als „Klimaextremist“ zu gelten hat, sich überlegt: Wenn ich im Erwischungs- und Verknackungsfalle soundsoviel Jahre aufgebrummt bekomme, mach ich's, bei soundso viel plus X aber nicht?
Schon jetzt schreibt der Staat sich alle möglichen „Rechte“ zu, um Bürger unter Verdacht zu stellen, sie zu bespitzeln und zu überwachen. Soll das derlei noch ausgeweitet werden, um „klimaextremistische“ Gefährder in den Griff zu bekommen? das hat ja bei anderen „Extremisten“ bisher gut geklappt. Wurde irgendwo ein Anschlag ausgeführt oder verhindert, heißt es immer: Der Täter sei den Behörden bekannt gewesen … Na dann.
Worum es bei der Forderung nach härterem Vorgehen gegen Klimaextremismus eigentlich geht, ist es, die Bevölkerung vom eigenen klimapolitischen Totalversagen abzulenken und die zu kriminalisieren, die das nicht hinnehmen wollen. Die Politik arbeitet systematisch gegen die Interessen der Leute, in deren Namen sie angeblich regiert, denn die brutale Ausbeutung der natürlichen Ressourcen, die Eingriffe in ökologische Zusammenhänge, das Ausrotten von Tier- und Pflanzenarten hängt unmittelbar mit der Ausbeutung, Unterdrückung, Schädigung und Verdummung der Menschen zusammen. Es ist ein und derselbe Kapitalismus, der hier am Werk ist. Um die Reichen reicher zu machen, wird über Leichen gegangen. Das sagt man so nicht gern. Also phantasiert man sich einen marginalen Terrorismus zur großen Bedrohung zurecht, auf die man Angst und Wut der Manipulierten richten kann.
Wenn man nun im Gegenzug ein härteres Vorgehe gegen ökonomische, politische, ideologische Klimaschädlinge, Klimawandelleugner und Klimapolitikverweigerer forderte, könnte das als Aufruf zu Straftaten missverstanden werden. Darum sei das fern von mir!

Balken & Splitter (123)

Der Innenminister erklärt, die BRD befinde sich nicht im Krieg. Ich wusste gar nicht, dass Krieg und Frieden in seinen Zuständigkeitsbereich fallen.

Gewalttaten (oder deren Vorbereitung) eines Staates gegen einen anderen sind für sich genommen keine Kriegshandlungen. Und genau darum geht es: Diese Aktivitäten sind Teil eines Zusammenhanges, nämlich des Krieges Russlands gegen die Ukraine, der durchaus als Krieg gegen den Westen konzipiert ist.

Darauf mit ein paar läppischen Schließungen zu reagieren, ist lächerlich. Du sprengst bei mir rum, daraufhin darfst du nicht mehr bei mir spionieren …

Dass man der russländischen „Schattenflotte“ nicht beikommen könne, ist lächerlich. Jedes Schiff auf jedem Meer wird überwacht. Russische Schiffe müssen durch Hoheitsgewässer, in denen sie kontrolliert werden können. Und gestoppt.

Warum zum Teufel sitzt Russland noch immer im UN-Sicherheitsrat?

Nachtrag: Während Dobrindt erklärte: „ Kein Krieg“, erklärte Lawrow: „Beginn eines echten Krieges.“ Einer von beiden lügt. Oder beide. (Und was genau wäre übrigens ein „unechter“ Krieg gewesen?)

Demokratie als Anarchie (Real existierende Demokratie V)

Wenn „Demokratie“ meint, dass die Menschen selbst über ihre Angelegenheiten bestimmen können, dann ist sie im Grunde nichts anderes als Anarchie. Die Betroffenen kommen zusammen, besprechen, was zu besprechen ist, entscheiden, was zu entscheiden ist, und alle halten sich daran, weil jeder einbezogen und niemand überstimmt wird. Für umfassendere Angelegenheiten bestimmt man Delegierte, die zusammenkommen. besprechen, was zu besprechen ist, und entscheiden, was zu entscheiden ist, alles immer rückgebunden an die Delegierenden.
Konsensuelle Basisdemokratie schließt Herrschaft aus. Herrschaft von Personen, Organisationen, Partikularinteressen. Von Mehrheiten über Minderheiten sowieso. Sie schafft, gestaltet und bewahrt ein Gesellschaft von Gleichberechtigten und eine Kultur des Miteinanders. Da sie auf Vernunft beruht, schließt sie Ausbeutung, Umweltzerstörung und Volksverdummung aus. Sie bewirkt, ob in Überfluss oder Bescheidung, Wohlstand für alle.
Nähme man Demokratie also radikal ernst, wäre sie Anarchie. Als sogenannte „Volksherrschaft“ aber, bei der angebliche Vertreter einer angeblichen Mehrheit angeblich Entscheidungen treffen, in Wahrheit aber zu Grunde liegende und im Hintergrund stehende Kräfte wirken, nämlich die Profitinteressen von Unternehmen und deren Lobby, ist die sogenannte Demokratie nur eine moderate Diktatur. Sie beruht auf Konkurrenz und Ausbeutung, auf Schädigung und Vernichtung natürlicher Ressourcen, auf Achtlosigkeit gegenüber Tieren und Pflanzen, auf der Manipulation der Leute durch Lügen und Ablenkungen. Ihre Repression mag milde sein und mit gewissen mörderischen Regimes kaum zu vergleichen, aber sie existiert und hat einen Zweck. Und der besteht nicht im Wohl aller.

Real existierende Demokratie IV

Demokratie ist eine schöne Idee, mehr aber auch nicht. In der Realität ist sie zumeist schmutzig. Von den leider sehr seltenen Fällen abgesehen, in denen eine Bevölkerungsmehrheit in freien Wahlen (oder durch Abstimmung durch physische Präsenz auf den Straßen), ein diktatorisches, korruptes Regime abschüttelt, was zu Recht Begeisterung auslöst, ist der demokratische Normalfall nicht nur grau, sondern dunkel und starrt von Dreck.
Die sogenannte repräsentative Demokratie etwa ist immer eine Klüngelei. Gemauschelt wird nicht nur von den Mächtigen (den demokratisch nicht legitimierten Unternehmensvertretern) und deren Statthaltern (den demokratisch legitimierten Politikern), sondern in Parteizentralen und anderen Hinterzimmern wird auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit entschieden, wer mit wem eine Regierung bildet und wer welches Pöstchen ergattern darf. Die Öffentlichkeit kann dabei nur zusehen. Demoskopen erfragen zwar vielleicht, welche Koalitionen und welche Politiker gewünscht werden und welche unbeliebt sind. Aber bei Wahlen wird darüber nicht entschieden. Im Gegenteil, die Parteien weigern sich oft, sich festzulegen, mit wem sie in der Regierung sitzen möchten, und aufs Personal hat „der Souverän“ sowieso keinen direkten Einfluss.
Auch die sogenannte Gewaltenteilung ist in der parlamentarischen Demokratie ein Witz. Gesetzte werden zwar formal von Parlamenten beschlossen, aber ausgearbeitet werden sie in Ministerien, oft unter Mitwirkung von Lobbyisten. Die Regierung legt dem Parlament darum fast immer nur das zur Abstimmung vor, wofür sie eine Mehrheit finden zu können ziemlich sicher ist, weil Abgeordnete als Vertreter ihrer Parteien funktionieren. Das heißt, die ausführende Gewalt lässt sich von der gesetzgebenden Gewalt nur das vorschreiben, was sie selbst sich als Vorschrift wünscht. Die Teilung steht auf dem Papier und ist ein Zeremoniell, die Realität sieht anders aus.
Und die Verfassung, als Garantin der Rechte gerühmt, wird immer wieder mal verändert, enthält verwaltungstechnische Bestimmungen und einiges an juristischer Lyrik, das für die konkrete Politik ohne Belang ist. Auch in die Menschen- und Bürgerrechte, diese wunderbaren Errungenschaften, kann durchaus eingegriffen werden. Versammlungsrecht? Unverletzlichkeit der Wohnung? Kommunikationsgeheimnis? Der Staat dreht das schon so, dass seine Gesetze ihm erlauben, die Bürger zu Paaren zu treiben, bei ihnen einzubrechen und sie zu bespitzeln. Alles fürs Gemeinwohl, versteht sich.
Und über die „Würde des Menschen“, die im Artikel 1 des bundesdeutschen „Grundgesetzes“ als unantastbar beschworen wird, braucht man nicht viel zu sagen. Wie können Kapitalismus und Umweltzerstörung oder auch Ausländerdeportationen, Obdachlosigkeit und Kinderarmut mit irgendeiner „Würde“ vereinbar sein?
Nein, Demokratie ist bestenfalls schöner Schein, meistens nicht einmal das. Von der Anarchie wird von ihren Gegner oft gesagt, sie sei nicht möglich, weil sie der menschlichen Natur zuwiderlaufe (die anscheinend auf knechtisches Gegeneinander festgelegt ist). Das ist Quatsch. Andererseits stimmt es, dass Demokratie nicht möglich ist, so lange ihre angeblichen Grundsätze (Gleichheit und Selbstbestimmung) nicht wirklich angewandt werden, und das heißt: solange Profitmaximierung das oberste Prinzip ist und die Eigentümer der Produktionsmittel (sowie der Kommunikationsmittel) unangefochten alles beherrschen.

Faschismus VIII

Ein Faschist hält Rücksichtslosigkeit für eine Tugend. Er fordert von sich und Seinesgleichen Unbarmherzigkeit und eine aggressive Gleichgültigkeit gegen die Rechte und Bedürfnisse anderer. Die vermeintliche Logik ist schlicht: Wer sich durchsetzt, hat Recht, und dass er Recht hatte, zeigt sich daran, dass er sich durchgesetzt hat. Dieser Zirkel ist nicht zu durchbrechen. Er verbindet sich mit der dem Anspruch, der )historisch gesehen) den Leninisten abgehorcht ist: Wir vertreten das, was die Leute eigentlich wollen. Wobei nur die Leute, die wollen, was wir wollen, berechtigt sind, überhaupt etwas zu wollen. Wer anderes will, als wir wollen, ist ein Feind und muss beseitigt werden. Das besagt auch der Rechtspopulismus: Wir wollen, was die Mehrheit will, und die Mehrheit hat immer Recht, es sei denn, sie will nicht, was wir wollen. Faschismus ist Rechtspopulismus plus Gewalt: Willst du nicht meiner Meinung sein, dann schlag ich dir den Schädel ein.

Tefaukritik: „Liebe bringt alles ins Rollen“

Eine dieser unnachahmlich leichten französischen Filmkomödien (mit dümmlichem deutschen Titel; im Orginal: Tout le monde debout, also „Alle aufstehen!“) voller Witz, Geschmack, absurder Komik und mit einer Prise Tiefgang, die gar nicht weiter erwähnenswert wäre, böte sie nicht auch die paar Minuten mit der letzten Kinorolle von Claude Brasseur, diesem unsterblichen Meisters der Schauspielkunst, der sich hier ― rückblickend stellt es sich so dar ― zwei Jahre vor seinem Tod vom Publikum mit der Darstellung eines alten Mannes verabschiedet, der genüsslich in seine Windeln pisst.

Tefaukritik: „Die Diplomatin ― Gefährliche Lügen“

Wenn ich mir schon einen Tefaukrimi anschaue, obwohl darin Natalia Wörner mitwirkt (die das darstellerische Charisma einer Raufasertapete hat) und weil er in Rom spielen soll, dann will ich auch wirklich Rom zu sehen bekommen. Und nicht bloß in ein paar summarischen Panoramaansichten. Das war leider nicht so. Aber nicht nur das Lokalkolorit erwies sich als dürftig, sondern erwartungsgemäß auch das Drehbuch. Besonders ärgerlich an dem Schmarren war die Darstellung der Italiener: alle kriminell, korrupt, bösartig, nationalistisch oder Kellner. (Die anscheinend nur lauwarmen Kaffee servieren; wie sonst könnte der sofort getrunken werden, kaum dass er auf den Tisch gestellt wird?) Zum Glück kommt ein kleiner Pulk moralisch überlegener teutonischer Herrenmenschen und rettet die Welt vor der Gier und dem Hochmut der Spaghettifresser. (Gerettet wird aufwändig auch eine junge deutsche Archäologin ― wo kriegen die Besetzungsagenturen nur immer diese froschmäuligen Blondchen her? ― aus ihrem selbstverschuldeten Einschluss in einer Katakombe; zur Erinnerung: in Katakomben, Klöstern, Pfarrhäusern usw. versteckte die katholische Kirche Italiens, ganz wesentlich unter dem Dirigat von Papst Pius XII., vor etwas über achtzig Jahren unzählige Juden und Jüdinnen vor dem Zugriff der Deutschen.) Ein bisschen wundern darf man sich, dass das Personal der bundesdeutschen Botschaft in Rom anscheinend nur aus der Botschafterin, deren rühriger Büroleiterin und einem jungspundigen Kulturattaché besteht. Kein Koch, kein Leibwächter, keine Putzfrau? Immerhin hatte Bruno „Signora, ich 'abe gar keine Auto“ Maccalini einen Auftritt als schlitzohrig-zwielichtiger Kunsthändler. Das spricht eine gewisse Alterskohorte an. Meine und plus. Übrig bleibe ich mit der Frage, warum Vasen unbedingt Keramiken genannt werde sollen. Den Witz, wenn es denn einer war, habe ich nicht verstanden.

Leute (39)

Frau X. ist gestorben. Alle Welt rühmt sie. Nun mag sie ja durchaus ein sehr netter Mensch gewesen sein und sehr viel Gutes getan haben. Das stelle ich nicht in Abrede und finde es sehr löblich. Für mich überwiegt aber ihre grässliche äußere Erscheinung und das unerträgliche Gesinge, das anscheinend Millionen und Abermillionen von Menschen als country music akzeptieren und wahnsinnig gerne hören.
 

Frau Y. ist gestorben. Dass sie überhaupt je gelebt hat , erfuhr ich erst aus der Todesmeldung. Ihr Lebenswerk ging nämlich bisher völlig an mir vorüber. Es besteht aus Punkten. Unzähligen großen und kleinen bunten Punkten. Die hat sie gemalt. Ansonsten war sie wohl für ihr knallrotes Haar (Perücke?) bekannt. Dass das die Leute das unerbittliche Getüpfel für „Kunst“ halten, begeistert davon sind, in Y.-Ausstellungen eintauchen und vor dem Y.-Museum (in Japan) Schlange stehen, zeigt, meine ich, wie kaputt diese Welt ist.

Glossse CLXIX

Hauptprotagonist. Besonders betrüblich ist es, solch einen „überflüssigen Pleonasmus“ bei einem gebildeten Menschen zu lesen, einem studierten Musikwissenschaftler und zu Recht geschätzten Hörfunkjournalisten.

What watch? Ten watch. Such much?*

„Schon früh entdeckten die Menschen, dass der Sonnenstand die Uhrzeit anzeigt.“ Aber natürlich tut er das. Ist aber auch wirklich eine prima Sache, dass sich nicht etwa Uhren nach der Tageszeit, sondern diese sich nach ihnen richtet.
Über so viel Dummheit kann man lachen. Man kann darin aber auch eine erschreckende Wirkung eines grassierenden Szientismus sehen, der die abstrakten Konstruktionen der Naturwissenschaften mit der erfahrbaren wirklichen Welt verwechselt. Oder vielmehr diese jenen unterordnet. Ein Platonismus der besonderen Art.
Sonnenaufgang, Sonnenhöchststand und Sonnenuntergang sind beobachtbare Tatsachen. Dass es auf einem Gerät gerade 13 Uhr 58 und 26 Sekunden ist, ist eine relativ willkürliche soziale Konvention auf technischer Basis. Nützlich für ökonomische Zwecke, das stimmt. Weil man zum Beispiel Eisenbahnfahrpläne haben wollte; Postkutschen kamen noch ohne solche Vereinheitlichungen aus, Reiter und Fußgänger erst recht, sie brauchten ja nur zum Himmel zu schauen, um zu wissen, wie es um den Tag stand. Später war der Himmel dann gar nichts mehr wert: Armbanduhren waren eine zweckmäßige Erfindung für die Piloten von Kriegsflugzeugen im Ersten Weltkrieg (inzwischen sind sie Zierrat und die Uhrzeit verrät einem das handy).
Uhrzeit für eine objektive Gegebenheit zu halten, die von Messgeräten bloß abzulesen wäre, statt die Herstellung von einheitlicher Uhrzeit als Effekt von normierten Messungen zu durchschauen, ist typisch modern. Realität ist, was die Maschine macht. Das gelebte Leben ist nur subjektivistisches Beiwerk

 

* Die Überschrift ist ein Zitat aus dem Film Casablanca (1942).

Real existierende Demokratie III

Die größte Gefahr für die Demokratie sind die Wählerinnen und Wähler.
Dass ist es nämlich, worum es eigentlich geht, wenn man sagt: die und die Partei ist eine Gefahr für die Demokratie. In Wahrheit ist ja eine Partei, die niemand wählt, keinerlei Gefahr, egal, welche autoritären und illiberalen Ambitionen sie hegt. Nur eine Partei, die gewählt wird, und zwar in großer Zahl, kann überhaupt eine Gefahr für die Demokratie sein.
Wenn es aber demnach diejenigen sind, die von ihrem gesetzlichen Wahlrecht völlig gesetzeskonform Gebrauch machen, die damit die Demokratie gefährden, dann sagt das doch etwas über Demokratie. Dann liegt doch offensichtlich eine Fehlkonstruktion vor.
Nach Vorstellung der besorgten Demokratinnen und Demokraten machen die, die nicht so wie sie schön brav gemäßigt wählen, etwas falsch. Geh wählen, heißt es zwar immer, egal, was du wählst, Hauptsache, du wählst überhaupt. Aber dann stellt sich heraus, dass man anscheinend doch nicht irgendwas und irgendwen wählen darf, sonder dass man gefälligst richtig wählen soll.
Das demokratische Paradoxon, dass Demokratie nicht demokratisch eingeführt werden kann, sondern von oben dekretiert werden muss ― den solange ein Staat keine Demokratie ist, kann, kann es auch keine demokratische Entscheidung für Demokratie geben, nur einen revolutionären, also autoritären Akt der Durchsetzung ―, gilt eben auch umgekehrt: Demokratie darf nicht mit demokratischen Mitteln abgeschafft werden.
Soll heißen: Das „Volk“ ist souverän, solange es sich den Spielregeln unterwirft. Die nicht das „Volk“ aufgestellt hat.
Wohlgemerkt, hier wird nicht für die Abschaffung der Demokratie argumentiert; ich verweise hier nur auf den fundamentalen Widerspruch, dass Demokratie, die als Mehrheitsdemokratie konzipiert wird, davon bedroht wird, dass diejenigen, die für eine Abschaffung des bisherigen demokratischen Rechts- und Sozialstaats sind, in der Mehrheit sein könnten.
Was denn nun, hat die Mehrheit das Recht, zu entscheiden, oder hat sie es nicht? Oder stimmt es eben doch, was mehr oder minder kluge Leute immer schon gesagt haben: Dass Wahlen dazu da sind, dass sich durch sie nichts ändert?
Nicht „die Demokratie“ wird durch Erfolge der Rechtspopulisten gefährdet, sondern ― zu aller Schaden ― diese Demokratie, die real existierende Demokratie der Wahlen und Abstimmungen, der Mehrheiten und Minderheiten, der nicht repräsentativen „Repräsentation“, der Klüngeleien und Lobbyismen, Und die auch die Funktion hat, ihre bessere Alternative, die konsensuelle Basisdemokratie, die auf ein herrschaftsfreies Zusammenleben ausgerichtet ist, zu verhindern. Diese bessere Denokratie, diese Mehr-als-Demokratie wäre aber das einzige wirksame Mittel, um Autoritarismus und Illiberalismus an der Wurzel zu packen und für immer unmöglich zu machen.
Gemäßigte Demokratie wirkt nur mäßig gegen Antidemokratie, die sich der formellen Demokratie bedient. Anarchismus, also sozusagen substanzielle Demokratie, in der Mehrheiten und Minderheiten keine Rolle spielen und guter Wille zur konstruktiven Mitarbeit Voraussetzung ist, was offensichtlich andere gesellschaftliche Verhältnisse erfordert, ist der schärfste Feind des Populismus. Gemäßigte Demokratie nur dessen schwächliche kleine Schwester. Deren Spitznahme ist zu Recht „Weiterwursteln“, weil sie keine Probleme löst und alles immer nur verschiebt.

Aufgeschnappt (bei Theodor Adorno)

Ich habe in meinen Schriften niemals ein Modell für irgendwelche Handlungen und zu irgendwelchen Aktionen gegeben. Ich bin ein theoretischer Mensch, der das theoretische Denken als außerordentlich nah an seinen künstlerischen Intentionen empfindet. Ich habe mich nicht erst neuerdings von der Praxis abgewandt, mein Denken stand seit jeher in einem sehr indirekten Verhältnis zur Praxis. (…) (I)ch habe niemals irgend etwas gesagt, was unmittelbar auf praktische Aktionen abgezielt hätte.

Sind die Rüstungsausgaben zu hoch?

Wird zu viel Geld für Rüstung ausgegeben? Das kommt darauf an, wie man zu viel oder zu wenig oder gerade richtig definieren will. Und das sollte von der Sachfrage abhängen: Wie viel Verteidigung ist nötig?
Allgemeine Abrüstung wäre wünschenswert. Kein Krieg, nirgendwo, ist ein schönes Ziel. Leider ist die Sachlage eine andere. Kriege finden statt, militärische Bedrohungen bestehen. Angesichts dessen am liebste gar kein Steuergeld für Rüstung auszugeben, wäre dumm und selbstzerstörerisch.
Die Ukraine zum Beispiel kann gar nicht zu viel Geld für Rüstung ausgeben. Sie ist einem Vernichtungskrieg ausgesetzt. Die Ausgaben fürs Militär sind eine Überlebensfrage. Für die Bevölkerung, für den Staat. Dem ist alles unterzuordnen, das ist ein Gebot der Vernunft. Wer nicht mehr lebt oder in totalitärer Repression lebt, braucht keine Ersparnisse mehr.
Auch die Staaten, die die Ukraine unterstützen, können dafür gar nicht zu viel ausgeben. Vernunft und Anstand gebieten hohe Ausgaben für Rüstungsgüter, die der Ukraine zu gute kommen. Besser wäre es noch, das eigene Militär direkt gegen den Aggressor einzusetzen. Aber aus lauter Angst vor einem Dritten Weltkrieg, noch dazu mit Atomwaffen, übersehen viele, dass der Krieg bereits stattfindet und dass alle westlichen Länder längst von Rissland als Kriegsgegner behandelt werden.
Im Übrigen darf man sich nicht der Illusion hingeben, auch nur ein Cent, der derzeit für Rüstung budgetiert wird, würde sonst für Soziales oder Bildung oder Infrastruktur oder Kultur aufgewandt. So funktioniert das nicht.
Man muss weder Sozialabbau noch Bildungsmisere noch Strukturverfall und Kulturaustrocknung gutheißen, um Rüstungsausgaben zu befürworten. Ja man kann sogar gegen jeden anderen Punkt der Regierungspolitik sein, den einen aber für zwingen erforderlich halten, ja sogar seine umfassende Intensivierung fordern: Keine Kapitulation vor Russland oder Rotchina!
Wenn Krieg, dann Krieg. Und dann sollte man alles tun, ihn zu gewinnen. Sonst kann man es sein lassen.

„Mehr als Demokratie wagen!“ (Real existierende Demokratie II)

Nach dem Dafürhalten der Leute gibt es nur entweder Demokraten oder Antidemokraten. Also einerseits solche, die dafür sind, dass in freien Wahlen bestellte Volksvertreter Entscheidungen treffen und die Regierung kontrollieren. Oder andererseits solche, die ein autoritäres System befürworten, in dem eine wie auch immer zu Stande gekommene Regierung ihre Untertanen gängelt, alles Freiheiten beschränkt oder aufhebt und Wahlen nur als lächerliche Possenspiele zulässt, deren Ergebnisse im Voraus feststehen. Demokratie oder Diktatur also. Doch diese Alternative ist falsch. Wie gerade diese Zeit zeigt, und nicht nur in den USA, ist der sogenannte Souverän, also der wählende Teil der Bevölkerung, durchaus gewillt, autoritären Parteien und Kandidaten seine Stimme zu geben, in großer Zahl und zum Teil mehrheitlich.
Auf der anderen Seite, so darf man vielleicht erinnern, gibt es immer noch solche, die die real existierende Demokratie nicht deswegen kritisieren, weil sie weniger Freiheit und geordnete Gerechtigkeit wollen, sondern mehr. Für die also nicht das liberale Modell der indirekten, repräsentativ gefilterten, mehrheitsbestimmten „Volkssouveränität“ maßgebend ist, sondern die gemeinsame, konsensuelle Entscheidung aller Betroffenen über ihre eigenen Angelegenheiten. Man könnte von Anarchsimen sprechen.
Der liberale Staat hält an der Obrigkeit fest und versucht, zumindest in der Theorie, ihr Grenzen zu setzen. Das kann mehr oder minder gut gelingen. Ein herrschaftsfreies Zusammenleben kennt keine Obrigkeit, nur ein selbstbestimmtes Miteinander, bei dem nicht erst der Exzess und die Willkür zu vermeiden sind, sondern Machtungleichgewichte überhaupt, jede Form der Fremdbestimmung Mündiger. Währen der Liberalismus sich die Gesellschaft als System von Konkurrenten vorstellt, die vor einander zu schützen sind („Die Freiheit des einen hört dort auf, wo die des anderen anfängt“), setzt Anarchismus auf Kooperation und denkt, behaupte ich, Freiheit positiv, also als gegenseitige Ermöglichung, Unterstützung, Bereicherung.
Selbstverständlich braucht es Regeln und Institutionen. Anarchie ist ja gerade nicht Unordnung und gewalttätiges Jeder-gegen-jeden. Wenn jeder dasselbe Recht hat und auf vergleichbare Weise Verantwortung übernimmt, dann ist zweifellos das Gespräch das beste Mittel, gemeinsames Handeln zu organisieren. Dazu braucht es ein Kultur der Diskussion, zu der Achtung vor der Zeit und Kraft der anderen gehört, ein Sinnes für Konstruktivität, ein Gespür für Umstände und Gelegenheiten, eine Bereitschaft zum Zuhörens und eine Kunst der angemessenen Moderation. Einer Entscheidung muss nicht jeder zustimmen (Einstimmigkeit), aber es kommt eben auch eine Entscheidung nur dann zu Stande, wenn niemand dagegen ist (Einmütigkeit).
Die meisten Menschen haben Angst vor konsensuelle Basisdemokratie. Zu Recht, denn sie müssten vieles neu lernen und einige Gewohnheiten aufgeben. Sie befürchten endloses Palaver und dass Minderheiten oder gar Einzelne die Mehrheit „blockieren“ könnten. Aber warum soll eine Überzahl eher das Recht haben, sich durchzusetzen als eine Unterzahl? Das ist doch nicht vernünftig. Und es schränkt das Recht jedes Einzelnen ein, gehört zu werden und mitzubestimmen.
Gewiss gehört es zu einer Kultur des Austausches und der Entscheidungsfindung, zu wissen, wann etwas ausführlich beredet werden muss, und dass nicht alles endlos zerredet werden darf, dass man sich manchmal kurzfassen sollte und auf jeden Fall beim Thema bleiben. Dass man die eigenen Bedürfnisse und Wünsche nicht über die der anderen stellt, sondern im Konfliktfall nach Ausgleich und für jeden erträglichen Lösungen sucht, wäre ganz allgemein als Umgangsform anzuraten.
Übrigens entsprächen Institutionen des geordneten und respektvollen Miteinanders sehr genau dem, was einmal Parlament hieß: ein Ort des Gespräches zu sein, an dem auch Entscheidungen getroffen werden. Abzustimmen aber , eine Mehrheit hinzubekommen und die Minderheit zu übergehen (die das „aus demokratischer Reife“ auch nicht hinzunehmen hat), ist das Gegenteil von Dialogizität, Achtung und Gleichberechtigung. Mehrheiten sind Überlegenheiten, aber Stärke setzt kein Recht, sie setzt nur Herrschaft durch.
Viele meinen, im Kleinen könnten konsensuelle Verfahren zwar vielleicht funktionieren (obwohl sie befürchten, das Minderheiten Mehrheiten „blockieren“ könnten), aber im Großen, in komplexen Gesellschaften auf keinen Fall. Warum nicht? Immer geht es darum, gemeinsam Entscheidungen zu treffen, alle einzubeziehen, die etwas betrifft und niemanden zu majorisieren. Warum sollten Delegierte nicht nach sinngemäß denselben Regeln diskutieren und entscheiden wie eine Basis? Warum braucht es überhaupt unüberschaubar große Gebilde, die sich direkte Demokratie wegen ihrer Kompliziertheit zu entziehen versuchen und sich in dauernder Konkurrenz miteinander befinden? Kann nicht umfassenderes Miteinander ebenso herrschaftsfrei und obrigkeitslos organisiert werden wie weniger umfassendes? Doch, das kann es.
Anarchie ist machbar. Die Geschichte und randständige Gemeinschaften beweisen. Unterdrückung ist vielleicht eine faktische Universalie, keine anthropologische Norm. Weshalb selbst wenn es nie und nirgends wirklich freie Gesellschaften gegeben hätte oder gäbe (was aber eben der Fall ist), der menschliche Sinn für Gerechtigkeit, der Freiheitswille und die Neigung zu Fürsorglichkeit herrschaftsfreie Verhältnisse wünschbar und, gute Absichten, Erfindergeist und konstruktive Kompetent vorausgesetzt, realistisch sein lässt.
Es gibt also sehr wohl Alternativen zu real existierenden Demokratien und deren destruktiven Effekten, die nicht autoritär und illiberal sind. Die die Versprechungen ernst nehmen, die Demokratie und Rechtsstaat machen, aber deren angemeldete Einhaltung kritisieren und funktionierende Gegenentwürfe zu bieten haben. Die also nicht weniger wollen als Demokratie, sondern mehr: echte Freiheit, echte Gerechtigkeit, echtes Wohlergehen für alle und jeden.

Aufgeschnappt (bei Susan Sontag)

Die weiße Rasse ist der Krebs der Menschheitsgeschichte; es ist die weiße Rasse und nur sie ― ihre Ideologien und Erfindungen ―, die autonome Zivilisationen ausrottet, wo immer sie sich ausbreitet, die das ökologische Gleichgewicht des Planeten gestört hat und die jetzt die Existenz des Lebens selbst bedroht.

Real existierende Demokratie I

Alles ist gut. Wer etwas ändern will, kann ja eine Partei und sich zur Wahl stellen. Wenn er keine Mitstreiter findet oder kaum jemand die Partei wählt, ist das eben Pech. Aber man hatte die Möglichkeit.
Oder man kann in eine schon bestehende Parte eintreten und dort Vorschläge machen. Wenn auf die niemand hört und die Partei weitermacht wie bisher, dann ist das eben Pech. Aber man hatte Möglichkeit.
Nichts ist gut. Zu sagen, man könne sich doch jederzeit politisch engagieren und dadurch etwas in der Richtung verändern, die einem vorschwebe, ist wie zu sagen, es stehe einem doch frei, vom Tellerwäscher zum Milliardär zu werden. Die Möglichkeit besteht, aber die Wahrscheinlichkeit ist nahezu null. Etwa ebenso unwahrscheinlich ist es, dass das, was man an der liberalen Demokratie rühmt, dass nämlich jeder nicht nur seine Meinung äußern dürfe, sondern sie auch in die Diskussion einbringen und damit etwas bewirken könne, tatsächlich stattfindet.
Nicht, weil es nicht möglich ist, sondern weil es Bedingungen gibt, die dem entgegenstehen. Machtstrukturen, die Engagement und Anliegen filtern, sortieren und sie entweder scheitern lassen oder sich einverleiben. Je „höher“ die Ebene, desto rigider. Eine Bürgerinitiative für einen Krötentunnel oder vegane Bauklötzchen in der Kita kann auf lokaler Ebene Beachtung und vielleicht Zuspruch finden. Eine Bürgerinitiative für ein nationales oder europaweites Verbot von fossilen Brennstoffen bestimmt nicht.
Was medial diskutiert, in entscheidenden Zirkeln erwogen, von Lobbystrukturen forciert oder attackiert wird, was schließlich gesetzlich umgesetzt wird, bestimmen nicht Bürger und Bürgerinnen, auch nicht die „Mehrheit“ derselben, sondern Personen, Netzwerke, Klüngel und Korporationen, die sich dem demokratischen Zugriff entziehen. Eher sind sie es, die demokratische Prozesse, sofern von solchen die Rede sein kann, steuern oder doch anleiten, als dass die von irgendwem transparent kontrolliert würden.
Ist das gut? Kommt auf die Kriterien an. Jedenfalls ist es die Realität hinter der Fassade von „Die Bürgerinnen und Bürger sind der Souverän, ihre Mehrheit bestimmt die Politik“.