„Mutti“ for president

Schade, dass es nicht dazu kommen wird. Denn es ist eine so hervorragend dämliche Idee und findet Umfragen zu Folge über politische Lagergrenzen hinaus so viel Zustimmung, dass man am Verstand der Leute oder ihrem Erinnerungsvermögen oder beidem zweifeln müsste, wenn man schon längst wüsste, dass davon nichts zu halten ist. Die Idee also ist: Angela Merkel soll Bundespräsidentin werden.
Das ist naheliegend und einleuchtend, denn niemand repräsentiert de Deutschen so perfekt wie „Mutti“: dumm und hässlich, humorlos und phantasielos, sachlich inkompetent und sprachlich unbegabt, kleinlich, rachsüchtig und obrigkeitshörig, eine maßlose Bürokratin, dabei schnippisch und miesepetrig, allenfalls mit herunterhängenden Mundwinkeln grinsend wie eine fette Katze, die gerade ein paar Mäuse verschluckt hat.
„Muttis“ hat viel Unheil angerichtet, von einiges immer noch das Land bestimmt. Sechzehn Jahre saß sie alle Probleme aus und setzte auf Stagnation in jeder Hinsicht (außer dass die Reichen reicher wurden, wie immer). Die Infrastruktur ließ sie verkommen, bremste die nachhaltige Energiegewinnung aus, setzte auf Atomstrom und dann wieder nicht (beides zu Lasten der Verbraucher und Steuerzahler), versprach Elektroautos, tat aber nichts dafür, dass diese leistbar wurden. Sie schädigte die Sicherheit Europas durch ihre Klüngelei mit Putin und wurde so mitschuldig am Krieg Russland gegen die Ukraine (ab 2014). Gleichzeitig ließ sie die Bundeswehr zerbröseln, personell und infrastrukturell. Alle möglichen Reformen in sozialer, ökologischer und ökonomischer Hinsicht vertagte sie bis Sankt-Nimmerlein.
Wenn sie wenigstens korrupt gewesen wäre! Aber nein, schlechte Politik machte sie nur aus Unfähigkeit und Selbstüberschätzung. Argumente interessierten sie nicht, ihr Ding waren Intrigen und das Wegbeißen von Konkurrenz. (darunter der untote Wiedergänger Merz …)
Dass sie einmal „Wir schaffen das“ sagte, was ihr die Rechten nie verzeihen werden, war ein Versehen wie das „Das gilt ab sofort“ von Schabowski. Die an der Grenze wartenden Flüchtlinge hereinzulassen, war kein Ausdruck von Empathie oder Verantwortung (zwei Fremdwörter für die Dame), sondern schlichte Notwendigkeit, wenn sie nicht wollte, dass Österreich der BRD wegen der Zustände im Niemandsland den Krieg erklärte.
Nochmals, in ihre Mischung aus Schläue und geistiger Blässe, rücksichtslosem Durchsetzungswillen und kleinteiliger Umständlichkeit, völliger Stillosigkeit und peinlichem Selbstbewusstsein ist „Mutti“ die deale Verkörperung genau des Deutschtums, dass der ganzen Welt auf die Nerven geht und in der BRD so schrecklich beliebt ist.
Leider wird nicht einmal Merkel dumm genug sein, ihre eigene Kandidatur zu unterstützen. Bedauerlich, denn man könnte sich auf sechs Jahre der Fettnäpfchen und autosatirischen Reden freuen. Aber mal sehen. Wer weiß? Eine Geschichte ist dann zu Ende erzählt, wenn sie ihre unschönste Wendung genommen hat. (Frei nach Dürrenmatt.)

Bemerkungen zu „Antisemitismus“

Nicht gerade eine neue Erkenntnis: Anscheinend gibt es nicht genügend „Antisemitismus“ in der Welt, denn manche halten es offensichtlich für dringend geboten, einiges als „antisemitisch“ zu qualifizieren, was mit den, was vernünftigerweise als „Antisemitismus“ bezeichnet werden kann, nichts zu tun hat.
Eigentlich ist „Antisemitismus“ ja ein sehr dummer Ausdruck. Denn es geht ja nicht um Semiten im Allgemeinen, sondern um Juden. Aber wie es oft ist, je dümmer etwas ist, desto eher setzt es sich durch. Das Wort wurde in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts in Deutschland in Umlauf gebracht ― und zwar von „Antisemiten“ ―, und ist seither in aller Munde. Besser wäre es, den Ausdruck Antijudaismus zu verwenden, vor allem, wenn nicht die rassistischen Konzepte des „Rassenantisemitismus“ gemeint sind, sondern von antiker, mittelalterlicher oder frühneuzeitlicher Gegnerschaft und Feindschaft gegenüber Juden und Jüdischem die Rede ist. ― Um die Unsinn der Ausdrücke „antisemitisch“. „Antisemitismus“ usw. zu markieren, setze ich das Wort sehr oft (so auch hier) in Gänsefüßchen. Also nicht weil ich entgegen den Tatsachen Judenfeindschaft leugne, sondern weil ich den Ausdruck für dumm halte.
Judenfeindlich oder antijüdisch oder eben „antisemitisch“ kann man abwertende Behauptungen nennen, die eine allgemeine Beurteilung von Juden oder Jüdischem darstellen, sowie eine Haltung oder Einstellung, auf Grund deren solche Behauptungen formuliert werden. Eine einzelne Person zu beschimpfen, die jüdisch ist, ist darum für sich genommen noch keineswegs „antijüdisch“, sondern damit man sinnvollerweise von Antijudaismus reden kann, bedarf es einer Verallgemeinerung, also etwas einer Beschimpfung „der Juden“ oder eine Abwertung von angeblich „typisch Jüdischem“ (etwa Verhalten oder Eigenschaften). Wenn man also sagt: „X. ist geldgierig“, ist das auch dann nicht „antisemitisch“, wenn X. Jude ist (oder als Jude gilt). Erst „Alle Juden sind geldgierig“ oder „X. ist geldgierig, weil er Jude ist“ wären antijüdische Stereotype.
Allerdings kann es auch antijüdisch sein, X. geldgierig zu nennen, wenn als bekannt vorausgesetzt wird, dass er Jude ist. Das implizite Stereotyp hängt dann alsovom Kontext ab. Wer aber bestimmt über diesen? Nach Vorstellung bestimmter „Antisemitismus“-Gegner ist alles, was über irgendwen, der Jude ist oder sein könnte, geäußert wird und absprechend ist oder so gedeutet werden könnte, „antisemitisch“. Das ist selbstverständlich unsinnig. Gibt man nämlich die Möglichkeit auf, dass über X. (zu Recht oder zu Unrecht) etwas Absprechendes gesagt werden kann, das nicht auf eine Verallgemeinerung über alle, die angeblich „von derselben Sorte wie X.“ sind, hinausläuft, erklärt man einerseits X. zum bloßen Fall der Sorte, der man ihn zurechnet, und macht andererseits alle derselben Sorte unkritisierbar ― was auch eine Form de Dehumanisierung ist. Es muss möglich (also ohne die Strafe der Markierung als „antisemitisch“ erlaubt) sein, die Tatsachenbehauotung aufzustellen, dass jemand geldgierig ist, auch dann, wenn er Jude ist, oder dass es geldgierige Juden gibt. (Wie auch geldgierige Finnen oder Buddhisten oder Veganer.)
Im Übrigen gibt es selbstverständlich verschiedene Grade der Verunglimpfung. Eines ist es zu sagen, alle Juden hätten Hakennasen, oder zu sagen, alle Juden seien geldgierig. Zudem folgt (obwohl manche absurderweise anderes behaupten) nicht aus jeder abwertenden und beleidigenden Äußerung, dass dahinter ein Vernichtungswille steht. Jemand kann Vorurteile und Abneigungen haben, ohne deshalb die, die er für minderwertig hält und nicht leiden kann, in die Gaskammer schicken zu wollen.
Nicht „antisemitisch“ oder für sich genommen schon „judenfeindlich“ ist rationale Kritik an jüdischen Vereinigungen, Einrichtungen oder dem jüdischen Staat. Jemand kann, ob er nun Jude ist oder nicht, der Meinung sein, dieses oder jenes Rabbinerseminar sei schlecht geführt und gehöre umstrukturiert oder geschlossen, ohne deswegen Juden zu hassen. Jemand kann der Meinung sein, der Zentralrat der Juden in Deutschland verteidige einseitig die Politik des Staates Israel und repräsentiere nicht jene Jüdinnen und Juden, die diese Politik ablehnen, ohne dass ein solcher Kritiker deswegen als „antisemitisch“ diffamiert werden darf. Jemand kann Meinung sein, der Staat Israel begehe nicht nur regelmäßig Kriegsverbrechen, sondern sogar Völkermord an den Palästinensern, ohne dass das von den Behörden als „antisemitisch“ eingestuft und (als Verhetzung) strafrechtlich verfolgt wird.
Dass schon das Zeigen der palästinensischen Flagge in der BRD kriminalisiert wird, ist geradezu irr. Es handelt sich dabei doch entweder um eine Staatsflagge oder immerhin um die Flagge der palästinensischen Autonomiebehörde, jedenfalls aber um ein Symbol des palästinensischen Volkes. Und plädieren nicht deutsche Politiker seit Jahrzehnten unverdrossen für die berüchtigte „Zwei-Staaten-Lösung“? Welche Flagge würden sie dann dem palästinensichen Staat zugestehen? Die, deren Zeigen jetzt geradezu als „antisemitisch“ gilt?
Nicht weniger bizarr ist das strikte Verbot des Slogans „From the river to the sea Palestine will be free“. Inwiefern kann es verfassungsfeindlich sein, einer Weltgegend Freiheit zu wünschen? Wen bedroht das? Doch nur die, die Unfreiheit wollen. Und selbst wenn man Palästina nicht als geographischen Begriff auffasst (wem aber steht die Defintionsmacht über das Gemeine zu?), sondern im engeren Sinne als ein Gemeinwesen: Wo sollte ein palästinensischer Staat denn liegen, wenn nicht in den derzeit von Israel völkerrechtswidrig Okkupierten Territorien, die sich nun einmal am Jordan („river“) uns am Mittelmeer „sea“) befinden? Sollte aber mit dem Slogan gemeint sein (nochmals: wer legt das fest?), dass das geographische Palästina zum Gebiet eines freien Staats werden solle, so wäre auch daran nichts Verwerfliches; selbst dann nicht, wenn das implizierte, dass der Staat Israel zu existieren aufhörte. Kein Staat der Welt hat ein „Existenzrecht“. (Dass übrigens die in Israel beliebte Forderung nach einem Großisrael biblischen Ausmaßes, also vom Nil bis zum Eufrat, in der BRD kriminalisiert würde, ist mir unbekannt.)
Der hysterische deutsche „israelbezogene Philosemitismus“, wie man das Phänomen nennen könnte, ist vollkommen irrational und hat erklärtermaßen nichts mit dem zu tun, was Israelis tun oder lassen. Er stellt sich außerhalb jeder Ethik. Israel hat immer Recht, so wie früher die Partei oder noch früher der Führer. Das ist Paragraph eins der imaginären Pro-Israel-Charta. Und Nummer zwei lautet: Wenn Israel einmal Unrecht hat, tritt § 1 in Kraft …
Irgendjemand hat einmal gesagt (und wurde oft zitiert), dass die Deutschen es den Juden nie verzeihen würden, dass sie sie ermordet hätten. Heute kann man sehen: Das Gegenteil ist der Fall. Heute verzeihen es die Deutschen den Palästinensern nicht.
Wer überall „Antisemitismus“, also Hass gegen Juden, vorfinden will, wo einfach nur vernünftige Kritik und berechtigte Gegnerschaft vorliegt, höhlt den Begriff aus und macht ihn wirkungslos gegen tatsächlichen Antijudaismus. Vielleicht ist das gerade der Sinn des „Antisemitismus“-Geschwätzes: die Abkopplung des Diskurses von der Realität. Dann geht es nur noch um eine Machtfrage: Wer hat die Macht, mittels des „Antisemitismus“-Vorwurfes unliebsame Äußerungen zu diskreditieren?

Faschismus und die Sprache der Gewalt

Am Rande des Parteitages der AfD in Erfurt ein „Journalist“ von „Apollo News“ verprügelt worden sein. Aufjaulen bei den Verteidigern der Pressefreiheit und der Demokratie. Pfui Teufel, Gewalt darf nur der Staat ausüben. Auch wer gegen Demokratie und Menschenrechte hetzt oder stichelt, müsse dieselben Rechte haben wie ein tolerant Verteidiger der Demokratie und des Rechtsstaats.
Es geht mir hier überhaupt nicht darum, den Straftatbestand der Körperverletzung, wenn er den vorliegt, zu verteidigen oder sonstwie zu bewerten. Das ist ein juristisches Problem. Mir geht es um Ethik und Politik.

Was die, die den mutmaßlichen Faschisten verprügelten, wenn es sie und den Vorfall denn wirklich gab, immerhin verstanden zu haben scheinen: Die einzige Sprache, die Faschisten verstehen, ist Gewalt. Dass dem so ist, ist traurig, es ist aber nun einmal so. Und Gewalt wirkt. Was sie bewirkt, ist eine andere Frage.
Viele reden sich ein, es gehe auch anders. Man müsse einen rationalen Diskurs mit den Rechtsextremen führen. Sie „inhaltlich stellen“, soll wohl heißen: sie überzeugen, im Unrecht zu sein; oder wenigstens, wo sie als Rechtspopulisten zur Wahl stehen, sie vor ihren möglichen Wählern bloßstellen, die Inhaltsleere, Widersprüchlichkeit und Grauslichkeit ihrer Forderungen vorführen. Nur dass das noch nie funktioniert hat. Warum?
Erstens: Weil, wer gerne rechtsextrem sein möchte, das nicht aus Vernunftgründen und nach langem Durchdenken von Argumenten und Gegenargumenten ist, sondern weil er (oder sie) es geil findet, weil er Spaß daran hat, zu hassen, zu provozieren, den Schweinehund raushängen zu lassen, Grenzen des Anstands und der Vernunft zu überschreiten und liberale Tabus zu brechen. Außer „Wir wollen an die Macht“ gibt es eigentlich keinen positiven Inhalt des Rechtsseins, alles an ihm ist Negation, Ressentiment, Nihilismus, Wille zu Ausschluss, Vertreibung, Auslöschung.
Zweitens: Weil die (potenziellen) Wähler der Rechtspopulisten ebenfalls nicht an (positiven) Inhalten interessiert sind, nur am Dagegensein und der eigenen Aufwertung. Einmal entschlossen, rechts zu wählen, lassen sich viele Gründe dafür nennen, stichhaltig ist mit großer Sicherheit keiner davon, all das Gerede von Überfremdung und linker Vorherrschaft, Benachteiligung der Einheimischen, Islamisierung und Ökodiktatur ist bloßes Blabla. In Wahrheit geht es um Ressentiments und die Möglichkeit, Hass zu artikulieren. Der Wahlzettel wird zur Hassbotschaft gegen alles und alles. Ein vages Glücksgefühl beim Gedanken, einem selbst könne es besser gehen, mag auch vorkommen, ist aber doch viel unrealistischer als das Böse, das man anderen wünscht.
Was der Rechtswähler will, ist die Anwendung von Gewalt, in diesem Fall durch Wahlen zu erobernder Staatsgewalt, gegen alles, was ihm nicht passt. Er will nicht diskutieren, argumentieren, überzeugen, er will, dass die von ihm Gewählten, sind sie erst einmal am Ruder, für ihn die Drecksarbeit machen und alles wegräumen, was er zu hassen beliebt. Ob Flüchtlinge oder Windräder, vegetarisches Kindergartenessen oder nichtpopulistischer Journalismus, der Staat soll das das verbieten und Gewalt anwenden, um das Verbot durchzusetzen.
Übrigens wäre auch das bei vielen Antifaschisten ach so beliebte „Parteiverbot“ Gewalt. Dann erginge ein entsprechendes Gerichtsurteil, käme gegebenenfalls die Polizei, löste Versammlungen auf und beschlagnahmte Vermögen. Zuwinderhandeln wäre strafbar.Sicher, man muss zwischen staatlicher Gewalt (Terror) und staatsimitierender Gewalt (Terrorismus) unterscheiden, zwischen an Recht und Gesetz angeblich gebundenem Gewaltmonopol und sich gern als Notwehr interpretierender willkürlicher Privatgewalt. Sinnvolle Unterscheidungen, durchaus. Aber was tragen sie zur Lösung von Problemen bei?
Man könnte zur Abwechslung auch einmal zwischen wirksamen Mitteln und unwirksamen unterscheiden. Zwischen Mittel und Wirkung. Zwischen Scheinlösungen und nachhaltigen Lösung.
Gewalt ist keine Lösung. Das sagt sich leicht. Aber man bedenke: Rechte Hetze und Desinformation ist auch Gewalt. Wenn Gewalt das Problem ist, ist der Schutz der Gewalttäter sicher keine gute Lösung.
Ein Parteiverbot wäre der Versuch, die Staatsgewalt nicht in die Hände der fallen zu lassen, die nur die Sprache der Gewalt verstehen. Man schlüge ihnen das Mittel aus der Hand, mit dem sie sich in Besitz der Staatsgewalt setzen wollen: die Demokratie.
Was daraus folgt, weiß eigentlich niemand. Denn selbst wenn über Nacht alle rechten Hetzer verschwänden, ihre Wähler blieben ja. Deren Ressentiments blieben. Deren Hass bliebe. Und jeder, der die entsprechende Sprache der Gewalt zu sprechen verstände, könnte wieder Sprachrohr sein und nach dem Macht greifen. Muss dann immer wieder die Staatsgewalt kommen und verbieten? Bis jetzt ist sie, in großem Maßstab, nicht gekommen. Warum nicht?

Das Evangelium und die Herrschaft der Sünde

Gottes Willen zu tun, wie Jesus es nennt, ist im Grunde ganz einfach: Sei da für deine Mitmenschen, kümmere dich um sie, wenn sie etwas benötigen, respektiere sie, stelle deine Rechte, Bedürfnisse und Wünsche nicht über die ihren, bemühe dich, gemeinsam mit ihnen so zu leben, dass jeder jedem Gutes tun kann und es allen gut geht. Mehr ist es nicht (wenn man von der Liebe zu Gott absieht), was Jesus fordert. Und niemand kann behaupten, das sei nicht zu machen.
Dass aber Gottes Willen trotzdem nicht getan wird, obwohl das sachgerecht, vernünftig und gut für jeden wäre, liegt nun ganz gewiss auch an der Anfälligkeit der Leute für das Böse. Sie könnten auch anders, aber sie tun's nicht. Bloß, warum? Warum sündigen sie, obwohl es offensichtlich für sie und alle anderen besser wäre, nicht zu sündigen? Weil sie in Verhältnissen leben, die sie dazu verführen oder zwingen, zu sündigen.
Die modernen Gesellschaften sind bestimmt vom Prinzip der Profitmaximierung. Das bedeutet, dass der größtmögliche Profit (der umso größer wirkt, wenn ihn nur wenige haben) über allem steht, über der Vernunft und jeglicher Moral. Es wird nicht gewirtschaftet, um die Lebensbedürfnisse aller zu befriedigen, sondern im Gegenteil, diese werden missachtet, Menschen werden unterdrückt und betrogen, sie und die natürlichen Ressourcen werden ausgebeutet, die Umwelt wird geschädigt und zerstört. Das ist unsinnig und sündhaft.
Man muss es so sagen: Der Kapitalismus bedeutet das permanente systematisch Begehen sämtlicher Todsünden: Habgier, Neid, Zorn, Wollust, Völlerei, Trägheit, Hochmut. Der totale Konsumismus, die destruktive Konkurrenz, die unaufhörliche Manipulation der Emotionen und Informationen, die Ignoranz gegenüber Kritik, die Entmenschlichung durch Technik und Unmoral ― all das ergibt eine brutale Herrschaft der Sünde.
Denn bloß das ist Sünde, was der einzelne Mensch tut, sondern auch das, was andere schon getan haben und tun. Man „erbt“ die Sünden der anderen, denn üble Taten haben üble Folgen und das nicht nur für die Übeltäter. Eine Sünde führt zur anderen und die Sünden anderer können zu meinen Sünden führen.
Die gesellschaftlichen Verhältnisse sind das, was alle tun. Das Tun und Lassen eines Einzelnen ist durch Gewohnheiten und Institutionen, durch Ideologien und Zwänge festgelegt und eingebaut in einen Zusammenhang, an dem er nichts ändern und der auf ihn verzichten kann. Der Einzelne kann sich vielleicht zurückhalten oder sogar zurückziehen, aber ändern könnten nur viele gemeinsam etwas.
Und da kommt wieder das Evangelium ins Spiel. Jesus fordert nicht nur Nächstenliebe und stellt dafür die Goldene Regel auf: „Wie ihr von anderen behandelt werden wollt, so sollt ihr sie behandeln“ ― was Unterdrückung, Ausbeutung, Lüge und Zerstörung ausschließt; er verheißt auch Gottes Beistand, wenn es darum geht, die Herrschaft der Sünde zu brechen.
Ohne Gott geht gar nichts. Gott ist Freiheit. Keiner darf herrschen außer Gott. Gott ist es, der für jeden das Beste will. Gottes Willen zu tun heißt also, ein herrschaftsfreies Zusammenleben anzustreben und auf dem Weg dorthin sich schon fürsorglich, achtungsvoll, hilfreich und selbstlos zu verhalten. Das herrschende System will das nicht, es will das Gegenteil. Es will die Sünde. Du sollst gierig sein und neidvoll, sollst maßlos konsumieren und dich verschulden, du sollst brav funktionieren, aber wie ein Berserker gegen alles sein, was dich und deine Herren in Frage stellt.
Demut und Bescheidenheit, Gehorsam gegen Gott und Dasein für die Mitmenschen, das sind die Mittel, um gemeinsam besser zu leben, freier, vernünftiger, gerechter, auch achtsamer gegen die Schöpfung und ohne Angst vor dem Tod. Das Evangelium ist das Handbuch für die einzige Revolution, die wirklich etwas zum Besseren ändert, die nicht bloß die einen Unterdrücker durch die anderen ersetzt, sondern Unterdrückung für immer abschafft, weil sie das Übel an der Wurzel packt und an die ganz reale Erlösung von der Sünde glaubt. Sei radikal, extremistisch, fundamentalistisch, gründe dein Leben auf das Evangelium. Brich mit der Herrschaft der Sünde.

Faschismus VI

Faschismus ist die Anwendung des Kolonialismus und seiner Methoden auf das Mutterland und dessen Bewohner. Alle sind grundsätzlich rechtlos und dem Regime unterworfen, das mit Gewalt eingesetzt wurde und erhalten wird. Erst im Maße der Nützlichkeit für das Regime, des Gehorsams und der Einbindung ins System werden funktionale Rechte gewährt.
Das wichtigste Ziel der Kolonialherren ist die Ausbeutung von Mensch und Natur. Sein wichtigstes Mittel das Töten. Seine täglich Praxis die Versklavung. So auch beim Faschismus. „Du bist nichts, dein Volk ist alles“, hieß es bei den Nazis. Will sagen: Der Einzelne ist ohne Bedeutung, ohne Würde, ohne Rechte, nur als Material des Herrschaftswillens zählt er, hat er Wert. In der Schlussphase des Dritten Reiches, das ohnehin schon eine gigantische Tötungsmaschinerie war, wurde fast alles, was Auflehnung war oder hätte sein können, mit dem Tode bestraft.
Zudem ist der Gegner des Faschismus, sein Feind, auch dann von fremder Art, also letztlich „fremdrassig“, das heißt: biologisch inkommensurabel, wenn er nicht unmittelbar „rassisch“ definiert wird. Rasse und Gehorsam-Abweichung, Rasse und Zugehörigkeit-Gegnerschaft sind austauschbar.
Das Phantasma der Rasse, biologisch unhaltbar, ist aber nicht Grundlage, sondern Effekt des Rassismus. Dessen Grundsatz lautet (ungefähr nach Foucault): Die müssen sterben, damit wir leben können. Die Erfindung der Rasse ist also immer eine berauschende Tötungsphantasie.