Demokratie als Anarchie (Real existierende Demokratie V)

Wenn „Demokratie“ meint, dass die Menschen selbst über ihre Angelegenheiten bestimmen können, dann ist sie im Grunde nichts anderes als Anarchie. Die Betroffenen kommen zusammen, besprechen, was zu besprechen ist, entscheiden, was zu entscheiden ist, und alle halten sich daran, weil jeder einbezogen und niemand überstimmt wird. Für umfassendere Angelegenheiten bestimmt man Delegierte, die zusammenkommen. besprechen, was zu besprechen ist, und entscheiden, was zu entscheiden ist, alles immer rückgebunden an die Delegierenden.
Konsensuelle Basisdemokratie schließt Herrschaft aus. Herrschaft von Personen, Organisationen, Partikularinteressen. Von Mehrheiten über Minderheiten sowieso. Sie schafft, gestaltet und bewahrt ein Gesellschaft von Gleichberechtigten und eine Kultur des Miteinanders. Da sie auf Vernunft beruht, schließt sie Ausbeutung, Umweltzerstörung und Volksverdummung aus. Sie bewirkt, ob in Überfluss oder Bescheidung, Wohlstand für alle.
Nähme man Demokratie also radikal ernst, wäre sie Anarchie. Als sogenannte „Volksherrschaft“ aber, bei der angebliche Vertreter einer angeblichen Mehrheit angeblich Entscheidungen treffen, in Wahrheit aber zu Grunde liegende und im Hintergrund stehende Kräfte wirken, nämlich die Profitinteressen von Unternehmen und deren Lobby, ist die sogenannte Demokratie nur eine moderate Diktatur. Sie beruht auf Konkurrenz und Ausbeutung, auf Schädigung und Vernichtung natürlicher Ressourcen, auf Achtlosigkeit gegenüber Tieren und Pflanzen, auf der Manipulation der Leute durch Lügen und Ablenkungen. Ihre Repression mag milde sein und mit gewissen mörderischen Regimes kaum zu vergleichen, aber sie existiert und hat einen Zweck. Und der besteht nicht im Wohl aller.

Real existierende Demokratie IV

Demokratie ist eine schöne Idee, mehr aber auch nicht. In der Realität ist sie zumeist schmutzig. Von den leider sehr seltenen Fällen abgesehen, in denen eine Bevölkerungsmehrheit in freien Wahlen (oder durch Abstimmung durch physische Präsenz auf den Straßen), ein diktatorisches, korruptes Regime abschüttelt, was zu Recht Begeisterung auslöst, ist der demokratische Normalfall nicht nur grau, sondern dunkel und starrt von Dreck.
Die sogenannte repräsentative Demokratie etwa ist immer eine Klüngelei. Gemauschelt wird nicht nur von den Mächtigen (den demokratisch nicht legitimierten Unternehmensvertretern) und deren Statthaltern (den demokratisch legitimierten Politikern), sondern in Parteizentralen und anderen Hinterzimmern wird auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit entschieden, wer mit wem eine Regierung bildet und wer welches Pöstchen ergattern darf. Die Öffentlichkeit kann dabei nur zusehen. Demoskopen erfragen zwar vielleicht, welche Koalitionen und welche Politiker gewünscht werden und welche unbeliebt sind. Aber bei Wahlen wird darüber nicht entschieden. Im Gegenteil, die Parteien weigern sich oft, sich festzulegen, mit wem sie in der Regierung sitzen möchten, und aufs Personal hat „der Souverän“ sowieso keinen direkten Einfluss.
Auch die sogenannte Gewaltenteilung ist in der parlamentarischen Demokratie ein Witz. Gesetzte werden zwar formal von Parlamenten beschlossen, aber ausgearbeitet werden sie in Ministerien, oft unter Mitwirkung von Lobbyisten. Die Regierung legt dem Parlament darum fast immer nur das zur Abstimmung vor, wofür sie eine Mehrheit finden zu können ziemlich sicher ist, weil Abgeordnete als Vertreter ihrer Parteien funktionieren. Das heißt, die ausführende Gewalt lässt sich von der gesetzgebenden Gewalt nur das vorschreiben, was sie selbst sich als Vorschrift wünscht. Die Teilung steht auf dem Papier und ist ein Zeremoniell, die Realität sieht anders aus.
Und die Verfassung, als Garantin der Rechte gerühmt, wird immer wieder mal verändert, enthält verwaltungstechnische Bestimmungen und einiges an juristischer Lyrik, das für die konkrete Politik ohne Belang ist. Auch in die Menschen- und Bürgerrechte, diese wunderbaren Errungenschaften, kann durchaus eingegriffen werden. Versammlungsrecht? Unverletzlichkeit der Wohnung? Kommunikationsgeheimnis? Der Staat dreht das schon so, dass seine Gesetze ihm erlauben, die Bürger zu Paaren zu treiben, bei ihnen einzubrechen und sie zu bespitzeln. Alles fürs Gemeinwohl, versteht sich.
Und über die „Würde des Menschen“, die im Artikel 1 des bundesdeutschen „Grundgesetzes“ als unantastbar beschworen wird, braucht man nicht viel zu sagen. Wie können Kapitalismus und Umweltzerstörung oder auch Ausländerdeportationen, Obdachlosigkeit und Kinderarmut mit irgendeiner „Würde“ vereinbar sein?
Nein, Demokratie ist bestenfalls schöner Schein, meistens nicht einmal das. Von der Anarchie wird von ihren Gegner oft gesagt, sie sei nicht möglich, weil sie der menschlichen Natur zuwiderlaufe (die anscheinend auf knechtisches Gegeneinander festgelegt ist). Das ist Quatsch. Andererseits stimmt es, dass Demokratie nicht möglich ist, so lange ihre angeblichen Grundsätze (Gleichheit und Selbstbestimmung) nicht wirklich angewandt werden, und das heißt: solange Profitmaximierung das oberste Prinzip ist und die Eigentümer der Produktionsmittel (sowie der Kommunikationsmittel) unangefochten alles beherrschen.

Faschismus VIII

Ein Faschist hält Rücksichtslosigkeit für eine Tugend. Er fordert von sich und Seinesgleichen Unbarmherzigkeit und eine aggressive Gleichgültigkeit gegen die Rechte und Bedürfnisse anderer. Die vermeintliche Logik ist schlicht: Wer sich durchsetzt, hat Recht, und dass er Recht hatte, zeigt sich daran, dass er sich durchgesetzt hat. Dieser Zirkel ist nicht zu durchbrechen. Er verbindet sich mit der dem Anspruch, der )historisch gesehen) den Leninisten abgehorcht ist: Wir vertreten das, was die Leute eigentlich wollen. Wobei nur die Leute, die wollen, was wir wollen, berechtigt sind, überhaupt etwas zu wollen. Wer anderes will, als wir wollen, ist ein Feind und muss beseitigt werden. Das besagt auch der Rechtspopulismus: Wir wollen, was die Mehrheit will, und die Mehrheit hat immer Recht, es sei denn, sie will nicht, was wir wollen. Faschismus ist Rechtspopulismus plus Gewalt: Willst du nicht meiner Meinung sein, dann schlag ich dir den Schädel ein.

Tefaukritik: „Liebe bringt alles ins Rollen“

Eine dieser unnachahmlich leichten französischen Filmkomödien (mit dümmlichem deutschen Titel; im Orginal: Tout le monde debout, also „Alle aufstehen!“) voller Witz, Geschmack, absurder Komik und mit einer Prise Tiefgang, die gar nicht weiter erwähnenswert wäre, böte sie nicht auch die paar Minuten mit der letzten Kinorolle von Claude Brasseur, diesem unsterblichen Meisters der Schauspielkunst, der sich hier ― rückblickend stellt es sich so dar ― zwei Jahre vor seinem Tod vom Publikum mit der Darstellung eines alten Mannes verabschiedet, der genüsslich in seine Windeln pisst.

Tefaukritik: „Die Diplomatin ― Gefährliche Lügen“

Wenn ich mir schon einen Tefaukrimi anschaue, obwohl darin Natalia Wörner mitwirkt (die das darstellerische Charisma einer Raufasertapete hat) und weil er in Rom spielen soll, dann will ich auch wirklich Rom zu sehen bekommen. Und nicht bloß in ein paar summarischen Panoramaansichten. Das war leider nicht so. Aber nicht nur das Lokalkolorit erwies sich als dürftig, sondern erwartungsgemäß auch das Drehbuch. Besonders ärgerlich an dem Schmarren war die Darstellung der Italiener: alle kriminell, korrupt, bösartig, nationalistisch oder Kellner. (Die anscheinend nur lauwarmen Kaffee servieren; wie sonst könnte der sofort getrunken werden, kaum dass er auf den Tisch gestellt wird?) Zum Glück kommt ein kleiner Pulk moralisch überlegener teutonischer Herrenmenschen und rettet die Welt vor der Gier und dem Hochmut der Spaghettifresser. (Gerettet wird aufwändig auch eine junge deutsche Archäologin ― wo kriegen die Besetzungsagenturen nur immer diese froschmäuligen Blondchen her? ― aus ihrem selbstverschuldeten Einschluss in einer Katakombe; zur Erinnerung: in Katakomben, Klöstern, Pfarrhäusern usw. versteckte die katholische Kirche Italiens, ganz wesentlich unter dem Dirigat von Papst Pius XII., vor etwas über achtzig Jahren unzählige Juden und Jüdinnen vor dem Zugriff der Deutschen.) Ein bisschen wundern darf man sich, dass das Personal der bundesdeutschen Botschaft in Rom anscheinend nur aus der Botschafterin, deren rühriger Büroleiterin und einem jungspundigen Kulturattaché besteht. Kein Koch, kein Leibwächter, keine Putzfrau? Immerhin hatte Bruno „Signora, ich 'abe gar keine Auto“ Maccalini einen Auftritt als schlitzohrig-zwielichtiger Kunsthändler. Das spricht eine gewisse Alterskohorte an. Meine und plus. Übrig bleibe ich mit der Frage, warum Vasen unbedingt Keramiken genannt werde sollen. Den Witz, wenn es denn einer war, habe ich nicht verstanden.