Sonntag, 11. Mai 2025

Was verböte ein AfD-Verbot?

Ohne jeden Zweifel, die AfD ist widerwärtig und gefährlich. So etwas wie diese Partei für moralisch Zurückgebliebene gehört verboten. Man kann das auch im Politvokabular der Herrschenden formulieren: Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch.
Aber gesetzt selbst, es gelänge, die Quasinazitruppe vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen, was wäre damit erreicht? Die AfD wäre nicht mehr wählbar und verunzierte nicht mehr die Parlamente. (Vielleicht auch nicht mehr die Talkshows, weil sie ja dann keine Macht mehr darstellte)
Aber das änderte nichts daran, dass Millionen Wahberechtigter die AfD gewählt haben und es, ohne Verbit wieder tun würden. Ein Parteverbot änderte also nichts an der Bereitschaft gesichert Rechtsextremen oder, wie ich sagen würde: Naioiden, die Stimme zu geben. Ein Verbot änderte nichts an Nationalismus, Rassismus, Klassismus.
Im Gegenteil, was jetzt in der AfD gleichsam kristallisiert ist, hätte dann wieder gute Chancen in anderen Parteien, die ja auch nationalistsche, rassistische, klassistische Anteile haben, noch stärker zu werden.
Oder glaubt jemand daran, dass, um ein paat Beispiele zu nennen, ein AfD-Verbot den Klassenkampf von oben beendete? Die Ausländer-raus-Phantasien über Zurückweisungen von Flüchtlingen an den Grenzen? Den Hass der Neoliberalen auf notwendige ökologisch durchdachte Mapßnahmen, die sie nicht zur Profitsteigerung missbrauchen können? 
Das wird nicht passieren. darum wäre ein Verbot der AfD zwar theoretisch richtig. Faktisch aber müsste man die AfD-Wäjlerinnen und Wähler verbieten. Und alle, die ihnen nach dem Munde stinken.

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