Montag, 9. November 2026

Demokratie so oder so

Man rühmt mir einmal mehr die Demokratie. Wie herrlich es doch sei, dass Orbán und Vučić einfach abgewählt, Bolsonaro Junior verhindert und die Mehrheiten in Senat und Abgeordnetenhaus von den „Demokraten“ erobert worden seien.
Äh, Verzeihung? Das sind aber schon dieselben Demokratien, in denen Orbán, Vučić, Bolsonaro Senior und Trump zuvor ebenfalls gewählt wurden? Der Ungar und der Serbe sogar mehrfach, Trump immerhin zweimal. Wie kann Demokratie einmal ein wunderbares Mittel sein, um den Volkswillen ausdrücken, und andererseits völlig unschuldig und unbeteiligt sein, wenn derselbe Volkswille autoritäres, illiberales, nationalistisches, korruptes Gesindel an die Macht bringt? Gewiss, es gibt Diktatoren, die freie Wahlen scheuen müssen, wie der Teufel das Weihwasser. Es gibt aber auch mehr als genug Populisten und Neoliberale, die durch eben solche freie Wahlen ins Amt gehievt wurden.
Wenn also, wie man daraus schließen könnte, demokratische Wahlen und Abstimmungen nur neutrale Mittel sind, um mal dieses, mal jenes durchzusetzen, dann sollte man nicht gebannt auf deren angebliche Herrlichkeit starren, sondern auf die Inhalte, auf das, was tatsächlich passiert, und sich eher fragen, ob es gut oder schlecht ist, statt ob es eine herbeigeführte Mehrheit vorübergehend abgesegnet hat.

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