Montag, 15. Mai 2017

Notiz zur Zeit (106)

Watschngsicht ist also ÖVP-Diktator geworden. Das wird ihm viel nützten als Juniorpartner in der FPÖVP-Regierung.

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Als Grund, warum, es in Österreich Neuwahlen geben müsse, wurde seitens der ÖVP auch genannt, dass weder Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Kern noch der „schwarze Messias“ Kurz durch Nationalratswahlen „legitimiert“ seien. Nun sieht die Verfassung selbstverständlich gar nicht vor, dass Partei-Interna durch Volkswahlen abgesegnet werden müssen. Völlig skurril wird das Scheinargument aber, wenn die ÖVP-Führung nun einen geschäftsführenden Parteichef mit Sondervollmachten einsetzt, ohne dafür wenigstens einen Parteitag einzuberufen. Demokratie auf Österreichisch: Wahlen und Abstimmungen als Sahnehäubchen, Pardon: Schlagobershauberl auf im Voraus ausgemauschelten Entscheidungen.

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Orbán gratuliert Watschngsicht zur Übernahme des ÖVP-Vorsitzes. Horst Mahler stellt in Ungarn einen Asylantrag. Mir scheint, in Zeiten wie diesen fehlt nicht viel, und Mahler taucht auf der „Liste Sebastian Kurz“ als einer der unabhängigen „besten Köpfe“ auf.

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