Freitag, 31. Dezember 2010

Die Identitätspolitik schlägt zurück

Die Sache selbst ist ungeheuerlich, aber eigentlich noch ungeheuerlicher ist es meiner Meinung nach, dass kaum darüber berichtet wurde — und vor allem, dass die in diesem Fall höchst angebrachte große Empörung ausgeblieben ist. Wovon ich rede? Vom sogenannten Penistest. Wer nichts davon gehört hat, und das werden die meisten sein, sei kurz informiert: Um festzustellen, ob (männliche) Personen, die angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Homosexualität verfolgt zu werden, auch tatsächlich homosexuell sind oder das nur behaupten, hatten tschechische Asylbehörden sich ein besonderes Verfahren ausgedacht. Den Asylsuchenden wurden Elektroden an den Penis angelegt und dann wurde ihnen heterosexuelle Pornographie vorgeführt. Wer beim Zuschauen einen Steifen bekam, war als Lügner enttarnt, sein Antrag auf Asyl wurde abgelehnt.
Diese Vorgangsweise wurde lange von niemandem merkbar beanstandet. Bis 2009 ein Verwaltungsgericht in Schleswig-Holstein die Rückführung eines iranischen Asylsuchenden in die tschechische Republik verweigerte. Das Gericht begründete dies damit, dass der Iraner in Tschechien mit Sicherheit „sexologischen und phallometrischen Untersuchungen“ ausgesetzt wäre, weil eine Verweigerung solcher Tests einem amtlichen tschechischen Schriftstück zufolge die Beendigung des Asylverfahrens nach sich ziehen könne. Das Gericht sprach von einem Zugangshindernis zum Asylverfahren, dessen Menschenrechtskonformität nach dem gegenwärtig überschaubaren Sachstand mindestens sehr zweifelhaft erscheine.
Mittlerweile hat auch ein Bericht der in Wien ansässigen Agentur der Europäischen Union für Grundrechte diese erstaunliche Praxis international publik gemacht und kritisiert. Das Verfahren sei für die Asylbewerber entwürdigend und verstoße mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen die Grundrechtecharta der EU. Daraufhin gab das Innenministerium der tschechischen Republik umgehend bekannt, der „phallometrische Test“ werde ohnehin seit Jahresbeginn nicht mehr durchgeführt. Warum man sich allerdings, wenn das überhaupt stimmt, zur Abschaffung entschlossen haben sollte, ist nicht ganz klar. Der tschechische Innenminister Radek John selbst nämlich hat bisher keinerlei Unrechtsbewusstsein gezeigt, im Gegenteil. Vollmundig verkündete er im Rundfunk, Asylbewerber müssten den tschechischen Behörden eben überzeugend beweisen können, dass sie Homosexuelle seien. Andernfalls hätten die Betroffenen keinen Anspruch auf Asyl. Und er setzte, man mag’s kaum glauben, allen Ernstes hinzu: Die betroffenen Asylbewerber hätten selbst um diese Tests gebeten oder ihnen zumindest zugestimmt. Und dann wurde er pampig: Wer sich beklage, solle doch in ein Land gehen, wo diese Tests nicht durchgeführt werden, und dort Asyl beantragen. (Was selbstredend besonders infamer Unsinn ist, denn Flüchtlinge dürfen sich bekanntlich nach EU-Recht ihr Zufluchtsland nicht aussuchen und können es schon gar nicht wechseln.)
Skandalös? Skandalös. Doch hinter dem vordergründigen Skandal, dem perversen Penistets als solchem, steht im abgedunkelten Hintergrund ein noch größerer. Denn abgesehen von der menschenverachtenden Haltung, die sich in einem solch verrückten Verfahren ausdrückt (mag es den wehrlosen Flüchtlingen nun gegen ihren Willen oder mit ihrer erpresster Zustimmung angetan worden sein), haben die tschechischen Bürokraten gleich zwei grobe Denkfehler zur Voraussetzung ihrer ungeheuerlichen Prüfungsmethode gemacht. Zum einen ist durch nichts vorhersehbar, wer auf welche pornographische Stimulation wie reagiert, und keine Reaktion erlaubt für sich genommen eine Aussage über sexuelle Orientierung. So schlicht ist der Mensch nämlich nicht gestrickt. Doch wahrscheinlich haben die mutmaßlich heterosexuellen Entscheider einfach sich selbst zum Maßstab genommen: Ich steh nicht auf Schwulenpornos, also stehen Schwule nicht auf Heteropornos. Entweder oder, mehr gibt’s nicht.
Zum anderen übersieht die leichtfertig über Menschenleben entscheidende Versuchsanordnung, dass keine Rechtsordnung der Welt, auch nicht die allerungerechteste, Homosexuellsein unter Strafe stellt, sondern allenfalls homosexuelle Handlungen. Die aber können nicht nur Homosexuelle vollziehen, und nicht jeder, der eine homosexuelle Handlung vollzieht, ist ein Homosexueller. Das freilich ist die Falle, in der die Erfinder und Anwender des „phallometrischen Tests“ sitzen und in die sie die ihnen ausgelieferten Flüchtlinge treiben wollen: Homosexualität ist eine Eigenschaft der Homosexuellen, basta. Die Heterosexuellen haben damit nichts zu tun, sie betrachten das Phänomen nur von außen.
Jahrzehnte schwullesbischer Identitätspolitik haben es also geschafft. Der Tribalismus — die „Quasi-Ethnisierung“ der Homosexuellen nach amerikanischem Vorbild — ist perfekt. Homosexualität ist im Wesentlichen keine Orientierung mehr, und als solche unter bestimmten Umständen jedem möglich, sondern eine feststehende Identität, definierbar und definierend. Nicht aufs Tun kommt es mehr an, sondern aufs Sein. Wie lautet doch so treffend die klassische Formulierung bei Foucault: „Der Sodomit war ein Gestrauchelter, der Homosexuelle ist Spezies.“
Wenn es aber, wie es die identitätspolitische Ideologie will, unterscheidbare Menschengruppen gibt, nämlich die Heterosexuellen einerseits, die Homosexuellen andererseits (und allenfalls noch die etwas dubiose Gruppe der Bisexuellen im Niemandsland dazwischen; aber wahrscheinlich sind das bloß Unentschiedene), dann ist es nur noch ein Schritt, bis man an die materielle Nachweisbarkeit der Unterscheidung glaubt. Im Grunde ist darum die Messung des Blutflusses im Gemächte beim Anschauen von Pornographie nur ein schwacher — und freilich die Macher aufgeilender — Ersatz für das, was man sich eigentlich wünscht: Einen Gentest, der das homosexuelle Gen nachweist. Dann wäre das Glück vollkommen.
Die der „Phallometrie“ ausgesetzten Asylsuchenden sind also nicht einfach nur Opfer kafkaesker Bürokraten mit mengelehaften Gelüsten, sie sind vor allem Opfer der herrschenden Identitätspolitik, die, einst als emanzipatorischer Ansatz entwickelt, immer schon problematisch war und sich nun in Fällen wie diesen als lebensgefährliche Falle erweist. Die Menschenverachtung der tschechischen Behörden, perfekt ausgedrückt im souveränen Geschwätz des Innenministers, ist gewiss widerlich. Dass sie so praktiziert werden konnte, wie sie praktiziert wurde, hat allerdings unbedingt, und sei’s unbewusst, die identitätspolitische Konzeption zur Voraussetzung. Man muss erst glauben, dass die Menschen sich in Homos und Heteros einteilen lassen, um sich entwürdigende Methoden einfallen lassen zu können, mit denen diese Einteilung nachgewiesen und zu den Akten genommen werden kann.
Skandalös? Skandalös. Aber es kommt noch schlimmer. Wenn ich heterosexuellen Freunden und Bekannten beiderlei Geschlechts vom perversen Penistest erzählte, erntete ich ein unterdrücktes Gähnen. Man zuckte die Schultern und meinte: Ja ja, das sei schon schlimm, wie mit Flüchtlingen verfahren werde. Das ist zwar durchaus richtig erkannt, aber nicht das Thema. Den Penistest einfach unter die entwürdigenden Behandlungsweisen zu subsumieren, mit denen Europa die zu ihm Flüchtenden zu schikanieren pflegt, um abzuschrecken, verfehlt die Besonderheit dieses Verfahrens. Aber das ist ja wohl auch der Zweck der abwiegelnden, ins Allgemeinpolitische abdrängenden Reaktion. Die Homosexuellen sollen bekanntlich bloß nicht denken, sie seien etwas Besonderes. Elektroden am Penis? Schlimme Sache. Aber da gibt’s noch ganz anderes …
Doch wie könnten Heterosexuelle auch sonst reagieren? Heterosexualität beruht auf der Unterdrückung von Homosexualität. Wer sich selbst als heterosexuell und nichts als heterosexuell begreifen will, kann also gar nicht anders, als Homosexualität als Identität vorauszusetzen. Dass Homosexuelle verfolgt werden, muss er nicht wollen, im Gegenteil, dass sie als von seiner eigenen sexuellen Orientierung abweichende Gruppe konstruiert und als solche anerkannt und zugelassen werden, passt ihm ins Konzept. Man ist ja kein Unmensch. So lange diese Leutchen einen in Ruhe lassen, dürfen sie machen, was sie wollen.
Und die Schwulen? Die meisten verstehen zweifellos ebenfalls nicht, wovon die Rede ist, wenn Identitätspolitik kritisiert wird. Sie haben Sätze auswendig gelernt wie „Ich habe es mir nicht ausgesucht, homosexuell zu sein“ und meinen, damit auf der sicheren Seite zu stehen. Auch für sie ist Homosexualität längst lediglich das Homosexuellsein der Homosexuellen, bestenfalls nehmen sie sie an als ein ihnen zugesprochenes Privileg, sozusagen ein sexuelles Monopol.
Unter diesen Voraussetzungen kann der Penistest auch von Schwulen allenfalls ganz allgemein als unschöner Umgang mit mutmaßlichen Verfolgten kritisiert werden, und es ist ja kein Zufall, dass der empörte Aufschrei der sonst von jeder noch so marginalen Diskriminierung zehrenden Berufsschwulen und Berufslesben ausgeblieben ist. Denen wäre es vielleicht sogar ganz recht, wenn Heterosexuelle, die sich zu Unrecht als verfolgte Homosexuelle ausgeben, aussortiert und in ihre Herkunftsländer zurückverfrachtet würden. Sollen sich die Heteros doch ihre eigenen Asylgründe suchen, und richtige Homosexuelle haben vom Penistest ja nichts zu befürchten.
Nun mag es ja womöglich wirklich Fälle geben, wo Menschen, die nicht wegen in ihrem Herkunftsland entweder strafbarer oder vom Volkszorn bedrohter homosexueller Handlungen verfolgt werden, angeben, doch wegen solcher Handlungen verfolgt zu werden. Mir persönlich ist freilich kein solcher Fall bekannt. Es gäbe ja auch weit bessere und für die meisten Menschen weniger ehrenrührige Asylgründe, die man, wenn man es denn zu müssen meint, erfinden könnte. Ich gehe also davon aus, dass, wer sagt, wegen Homosexualität verfolgt zu werden, das auch tatsächlich wird und unbedingt Schutz verdient. Völlig unabhängig von seiner sexuellen Orientierung oder Identität. Auch ein Mann, der nie wieder Sex mit einem anderen Mann hat, hat das Recht auf Asyl, wenn er irgendwo wegen tatsächlicher oder unterstellter homosexueller Handlungen an Leib und Leben bedroht wird.
Doch ein solches Recht kann nur umfassend eingefordert und verteidigt werden, wenn mit der Identitätspolitik gebrochen wird. Es geht nicht um die Rechte der Schwulen und Lesben (gar der Schwulenundlesben oder Lesbenundschwulen), so als wären diese eine definierbare Minorität wie „die“ Roma und Sinti, „die“ Behinderten oder „die“ Linkshänder. Es geht schlechterdings um das Recht auf Homosexualität für jeden, verstanden als Recht auf homosexuelle Gefühle und Handlungen. Ein solches Recht auf ein vielfältiges Tun ist jedoch offenkundig viel schwieriger zu konzipieren, zu fordern und durchzusetzen als das bequeme und allen in den Kram passende Recht auf ein überschaubares Sein. Denn wenn alle sind, wie sie sind, so und nicht anders, dann ist alles in Ordnung. Wenn aber jeder werden und tun kann, was er will, ist das Bestehende in Gefahr. Gerade darum ist Identitätspolitik schlecht, weil sie nichts anderes als affirmativ sein kann. Und gerade darum muss mit ihr gebrochen und Homosexualität immer wieder kritisch neu gedacht werden.

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